AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln fallen? Nicht überall und für jeden! +++
Die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion endet in Mecklenburg-Vorpommern am 12. Februar 2023. Damit sind fast alle staatlichen Corona-Maßnahmen beendet. Nur bei dem Besuch einer Pflegeeinrichtungen oder eines Krankenhauses gilt für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Würdigung für Greifswalder Ärztin: Wann will die Landesregierung die Erforschung von Impfnebenwirkungen bei Covid-19-Impfungen endlich unterstützen? +++
Der junge Greifswalder Ärztin Dr. Linda Schönborn wurde für ihre Forschung zu Komplikationen nach Covid-19-Imfpungen mit dem „Bayer Thrombosis Research Award“ gewürdigt. Währenddessen schließt die Landesregierung eine Förderung der Erforschung […]
AfD – Landtagsfraktion MV:+++ Endlich Hilfen für die Tafeln: Landesregierung setzt mit massiver Verzögerung AfD-Forderungen um +++
Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums bekommen die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der gestiegenen Kosten nun Förderung vom Land. Die gleichen Forderungen hat die AfD-Fraktion mittels Antrags bereits zu Beginn des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung bleibt Bürgern beim Thema Medikamentenlieferengpässen Antworten schuldig +++
Die AfD-Fraktion forderte aus aktuellem Anlass die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, sich zu Medikamenten-Lieferengpässen in MV insbesondere bei Kinderarzneimitteln, Schmerzmitteln, Antidepressiva, Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Solidaritätszuschlag zunehmend zweckentfremdet: Was bleibt vom ehemaligen Grundgedanken? +++
Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: „Juristisch ist das Urteil zu akzeptieren, politisch ist die Bewertung […]