AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln fallen? Nicht überall und für jeden! +++
Die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion endet in Mecklenburg-Vorpommern am 12. Februar 2023. Damit sind fast alle staatlichen Corona-Maßnahmen beendet. Nur bei dem Besuch einer Pflegeeinrichtungen oder eines Krankenhauses gilt für ungeimpfte Personen weiterhin ein negativer Testnachweis und in den selbigen und Arztpraxen weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Würdigung für Greifswalder Ärztin: Wann will die Landesregierung die Erforschung von Impfnebenwirkungen bei Covid-19-Impfungen endlich unterstützen? +++
Der junge Greifswalder Ärztin Dr. Linda Schönborn wurde für ihre Forschung zu Komplikationen nach Covid-19-Imfpungen mit dem „Bayer Thrombosis Research Award“ gewürdigt. Währenddessen schließt die Landesregierung eine Förderung der Erforschung von Nebenwirkungen der Corona-Impfungen weiter aus. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Landesregierung lehnt immer wieder wichtige Anträge zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV:+++ Endlich Hilfen für die Tafeln: Landesregierung setzt mit massiver Verzögerung AfD-Forderungen um +++
Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums bekommen die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der gestiegenen Kosten nun Förderung vom Land. Die gleichen Forderungen hat die AfD-Fraktion mittels Antrags bereits zu Beginn des Jahres 2022 in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir erinnern uns an die Debatte. Als AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung bleibt Bürgern beim Thema Medikamentenlieferengpässen Antworten schuldig +++
Die AfD-Fraktion forderte aus aktuellem Anlass die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, sich zu Medikamenten-Lieferengpässen in MV insbesondere bei Kinderarzneimitteln, Schmerzmitteln, Antidepressiva, Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten und Krebsmedikamenten zu äußern. In der Antwort auf die Anfrage stellt die Landesregierung lediglich fest, dass es für bestimmte Medikamente Lieferengpässe gäbe und dies ein deutschlandweites […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Solidaritätszuschlag zunehmend zweckentfremdet: Was bleibt vom ehemaligen Grundgedanken? +++
Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: „Juristisch ist das Urteil zu akzeptieren, politisch ist die Bewertung aber eine andere und es ist notwendig, die Frage nach der Steuergerechtigkeit aufzuwerfen. Die ursprüngliche Intention des Bundesfinanzhofes mag es gewesen sein, mit dem Soli […]