AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meyer fordert Abschaffung der EEG-Umlage: Zeit für verbraucherfreundliche Energiepolitik +++
Der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert die Abschaffung der EEG-Umlage. Diese dient bisher der Finanzierung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und wird im EEG geregelt. Die Umlage selbst, müssen die Stromverbraucher bezahlen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Schon viel zu lange werden auf dem Rücken der Verbraucher energieideologische Experimente ausgetragen. Dass dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armutszeugnis Backhaus: Landesagrarminister hat kein Interesse an der Rettung unserer lokalen Fischerei +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unsere Fischer gehören auf See und nicht ins Museum! +++
Zur gestrigen Debatte über die Existenzsicherung der Kutter- und Küstenfischerei erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Bilanz Backhaus‘ als Anwalt der Fischer unseres Landes ist verheerend. In Zahlen ausgedrückt hatte der dienstälteste Minister seit 1990 und 1000 abgemeldete Fischereibetriebe Zeit, um das stete Verschwinden dieses traditionsreichen Handwerks und Arbeitsgebers zu verhindern. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zeigt Backhaus Einsicht? Fischerei ist Arbeitgeber, Multiplikator und Tradition in MV! +++
Zu den Äußerungen von Landwirtschaftsminister Backhaus (SPD), wonach er den Küstenfischern unter anderem Prämien zahlen und eine Erlaubnis für das Fischen anderer Fischarten erteilen will, erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist erstaunlich, wie die verkrustete Führungsriege des Landwirtschaftsministeriums politisch in Bewegung kommt, wenn die Lage Spitz auf Knopf steht. Dabei bedient […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus: Saisonstart nicht wieder vermiesen! +++
Zur Forderung der Tourismusbranche nach einheitlichen Coronaregeln zum Saisonstart ab April erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Wenn die Landesregierung nicht bald für Klarheit im Corona-Regeldschungel sorgt, vermiest sie bereits zum dritten Mal den Tourismusbetrieben den Saisonstart. Der Bürger ist angesichts des Regelchaos um 2G, 2G-Plus, drei oder sechsmonatigen Genesenenstatus und Impfdebatten schlicht […]