AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“ +++
Zum Ende des Ermittlungsverfahrens gegen die „Nordkreuz“-Gruppe erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Paul Timm: „Auch mit Einstellung des Verfahrens, aus mangelndem Tatverdacht, bleibt uns der Sachverhalt erhalten. Wir werden beantragen, sämtliche Akten zum Nordkreuz-Ermittlungsverfahren vollumfänglich in die weitere Aufklärungsarbeit des frisch aufgelegten Untersuchungsausschusses einzubeziehen. Eine ehrlich gemeinte, objektive und umfassende Aufklärung der Sachverhalte, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Paul Timm zur gestiegenen Zahl der Privatinsolvenzen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorpommern-Staatssekretär Miraß legt Axt an kommunale Selbstverwaltung +++
Zu den Äußerungen des Vorpommern-Staatssekretärs Heiko Miraß in einem Artikel der SVZ, in welchem er die Verkehrssituation auf Nordrügen, die kommunale Selbstverwaltung und die Raumordnungsverfahren kritisiert, erklärt der von Hiddensee stammende Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Miraß fehlen neben einem konkreten Gestaltungswillen offenbar Grundkenntisse der kommunalen Arbeit. Ihm scheint die Kommunale Selbstverwaltung offenbar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auszeichnung als Tourismusort: Guter Vorstoß, wenig durchdacht +++
Heute werden die vier Gemeinden und Städte Kargow, Anklam, Ivenack und Stavenhagen im Wirtschaftsministerium zum ‚Tourismusort‘ ausgezeichnet. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ich gratuliere den vier Gemeinden und Städten ausdrücklich für ihre Auszeichnung. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Regionen touristisch und wirtschaftlich voranzubringen. Die Auszeichnung legt den Grundstein […]