AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tanz an der Copacabana ist keine solide Außenwirtschaftspolitik! +++
Die Delegationsreise des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann nach Brasilien kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt, wie folgt: „Die Landesregierungen der vergangenen Legislaturperioden haben bei der Gestaltung einer ausgewogenen Außenwirtschaftspolitik versagt. Das jahrelange Kaprizieren auf Russland hat nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dazu geführt, dass die Regierung um Ministerpräsidentin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Embargo-Jahr wird zur Daumenschraube für die Wirtschaft +++
Zur Landespressekonferenz zum Ausblick der Wirtschaft auf das Jahr 2023 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Unternehmer- und die Arbeitgebervertretung haben wenig Optimismus. Die Unsicherheit war noch nie so groß und die Geschäftserwartungen noch nie so tief. Investitionen bleiben liegen. Satte 83 Prozent der befragten Unternehmen finden das Krisenmanagement der Landesregierung nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einsparpotential macht Aufhebung der Schuldenbremse unnötig +++
Zu Manuela Schwesigs Äußerung bezüglich einer möglichen Aufhebung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Solange Gleichstellungsbeauftragte mit fürstlichen Gehältern und überteuerte Werbefilme für das Landesmarketing auf dem regulären Haushalt finanziert werden können, brauchen wir uns gar nicht über eine Aufhebung der Schuldenbremse zu unterhalten. Einsparpotential gibt es genug. Mecklenburg-Vorpommern muss nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Produktsiegel des Landes: Lange hat es gedauert, jetzt muss es bekannt werden +++
Zur Einführung des neuen Produktsiegels „Natürlich aus MV“ durch das Land erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist gut, dass die Landesregierung endlich die Forderung der AfD-Fraktion umsetzt, dass Erzeugnisse aus Mecklenburg-Vorpommern, die hier produziert wurden, gekennzeichnet und für die Verbraucher mit einem Landessignet klar erkennbar gemacht werden können. So können unsere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land mauert bei Mietzahlungen des Staatstheaters bei der alten SVZ-Druckerei +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema M*Halle des Landestheaters wird sich auf angeblichen Datenschutz berufen. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Am Dienstag erst beklagte Finanzminister Geue, dass die Tochterunternehmen des Landes schwierig zu kontrollieren waren und man jetzt viel transparenter bei den eigenen Beteiligungen […]