AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: Dr. Geues Märchenstunde +++
Die Landesregierung hat heute die Eckpunkte für die Haushaltsaufstellung 2024/25 beschlossen. Weiterhin stellte Finanzminister Dr. Geue die künftige Personalstrategie der Landesregierung vor. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Finanzminister Dr. Geue sagte bezüglich des kommenden Haushalts 2024/25 allen Ernstes: „Gerade in Krisenzeiten setzt die Landesregierung die solide Finanzpolitik fort.“ Von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise +++
Am gestrigen Montag kamen die wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen der Länder und des Bundes zusammen, um ein 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise zu beraten und zu verabschieden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die jetzige Energiekrise ist selbstverschuldet und bedarf einer 180-Grad-Wende. Die Abhängigkeit von Drittstaaten bei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Infoblatt „Gemeinsam durch den Winter“: Außer Spesen nichts gewesen +++
Im Dezember 2022 ließ die Landesregierung das Infoblatt „Gemeinsam durch den Winter“ verteilen. Erstellung und Verbreitung der 861.000 Infoblätter kosteten den Steuerzahler rund 216.000 Euro. Das teilte die Landesregierung in Beantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion mit. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „216.000 Euro Steuergeld für ein Grußwort der Ministerpräsidentin und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Härtefallfonds-Hilfen: Zustimmung und Kritik +++
Der Finanzausschuss wird heute mit Zustimmung der AfD-Fraktion erste Hilfen aus dem Energie-Härtefallfonds des Landes beschließen. Der Fonds soll den von der Energiepreisexplosion besonders hart getroffenen Unternehmen, Vereinen und anderen Einrichtungen helfen und die Maßnahmen des Bundes ergänzen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung hat sich leider sehr viel Zeit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warnsignal ernst nehmen: Start-Up-Szene in MV im Keller +++
Der Beratungs- und Prüfungsgesellschaft Ernst & Young zufolge haben nur drei Start-Ups in Mecklenburg-Vorpommern Investoren gewinnen können. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die traurige Zahl von lediglich drei Start-Ups aus Mecklenburg-Vorpommern, welche Investoren gefunden haben, ist ein deutliches Warnsignal an die Landesregierung. Solide und innovative Start-Ups sind die Arbeitgeber von Morgen […]