AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Härtefallhilfen für Unternehmen mit Heizöl, Holz und Pellets in MV: Tropfen auf den heißen Stein und keine langfristigen Lösungen in Sicht! +++
Das Bundesministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit plant nun offenbar doch Hilfen für Unternehmen mit Heizöl, Holz oder Pellets. Der Landeswirtschaftsminister Meyer begrüßt die Überlegungen der Bundesregierung. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Aufatmen im Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern? SPD-Minister Meyer kann sich zumindest kurz darüber freuen, dass die Taktik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Breitband, keine Ansiedlungen: Graue-Flecken-Programm läuft nur schleppend voran +++
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, dass die Breitband-Infrastruktur weiterhin anderen Bundesländern hinterherhinkt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Ausbau von Breitband- und Glasfaserleitungen ebbt ab. Von Ende 2019 bis Ende 2020 stieg der Anteil an angeschlossenen Haushalten mit über 1000 MBit/s noch von 31,5 auf 49,6 Prozent […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baupreis-Schock: Sanktionen schaden Häuslebauern und Staatskassen +++
Nahezu alle Baumaterialien haben sich im Jahresdurchschnitt 2022 laut Bundesamt für Statistik im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich verteuert. Dabei hatte es bereits im Jahr 2021 einen spürbaren Preisanstieg gegeben. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Baupreise schießen durch die Decke und werden Staat sowie Gesellschaft deutlich fordern. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ablauf Grundsteuerfrist: Verhältnismäßigkeit und Vernunft geboten! +++
Am 31. Januar 2023 läuft die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen ab. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Leider haben die Finanzminister eine weitere Fristverlängerung verweigert. Damit sind sie aber in der Pflicht, mit Verspätungen verhältnismäßig und vernünftig zu verfahren. Insbesondere bei der Verhängung von Zwangsgeldern ist äußerste Zurückhaltung geboten. Wenn unser […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endabrechnung Corona-Hilfen: Nächstes Fristen-Debakel? +++
Rund 31.000 Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen müssen bis zum 30. Juni 2023 in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht werden. Noch keine 800 sogenannten Pakete wurde bisher eingereicht. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn keine Schlussabrechnung erfolgt, müssen die in Anspruch genommenen […]