AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung lässt Zweifel an der offiziellen Version +++
Zur heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema der umstrittenen Klimastiftung und deren verbrannten Steuererklärungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahl der Zufälle lässt einen schon ungläubig zurück. Es ist mehr als merkwürdig, dass ausgerechnet die Unterlagen der politisch so brisanten Klimastiftung in dieses Chaos verwickelt sein sollen und sonst keine. Mehrfach […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Stadtverwaltung darf nicht weiter Blockierer bei Klinikumbau sein +++
Zum gestrigen Besuch des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern bei den Uniklinika in Greifswald und Rostock erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Umsetzung und weiteren Vorbereitungen des Comprehensive Cancer Centers laufen auf Hochtouren. Für entsprechende Infrastruktur fehlen allerdings die finanziellen Mittel. Es geht um rund 800 Millionen Euro Investitionen für die kommenden Jahre. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation überrollt dauerhaft Gesellschaft: Rot-Rot ohne Willen dagegen vorzugehen +++
Das Statistische Bundesamt bezifferte heute die endgültige Inflationsrate für Januar 2023 auf 8,7 Prozent, welche damit 0,6 Punkte höher liegt als zum Ende des vergangenen Jahres. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die politisch verursachte Turbo-Geldentwertung peitscht die Reallöhne weiter nach unten. Da muss man das schon schmunzelnd zur Kenntnis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung greift alten AfD-Antrag auf: Shisha-Bars müssen Grenzwerte für Kohlenmonoxid einhalten +++
Ein Erlass des Wirtschaftsministeriums aus dem vergangenen Juli, welcher unter anderem Shishabars dazu auffordert, Grenzwerte für Kohlenmonoxid einzuhalten, soll nun umgesetzt werden. Dieselbe Initiative startete die AfD-Fraktion bereits in der 7. Legislaturperiode, welche abgelehnt wurde. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Vor etwa 4 Jahren wurden wir im Landtag noch als ausländerfeindlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ IHKs in MV geben dramatische Situation von Unternehmen wieder: Konjunkturerwartung auf absolutem Tiefpunkt +++
Die IHKs in Mecklenburg-Vorpommern gaben bei der heutigen Landespressekonferenz einen Einblick in die derzeitige Konjunkturerwartung, die auf einem absoluten Tiefpunkt steht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wie heute vonseiten der IHKs verlautbart wurde, gelingt es einem großen Teil der Unternehmen nicht, die Steigerungen der Herstellungskosten zu kompensieren oder an die Verbraucher […]