AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwere Geburt des Bürgerfonds: Alles scheitert! +++
Laut Koalitionsvertrag wollte Rot-Rot ein sogenanntes Bürgerprogramm aufsetzen. Im Einzelplan 11 des Haushalts 2022/23 plante man über sieben Millionen Euro jährlich dafür ein. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt auf, dass noch kein Geld aus dem Titel Bürgerfonds floss, keine Antragsformulare hochgeladen wurden und nicht einmal Richtlinien dazu fertig sind. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunales Personalmanagement: Immer mehr Beschäftigte, immer mehr Kosten +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema kommunaler Finanzierung und Personalstruktur geht hervor, dass alle Landkreise, aber insbesondere Schwerin seine Personaldecke noch weiter ausbaut. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Überall wachsen die Zahlen neuer Beschäftigter in den Landkreisen und größeren Städten. Die soziale Aufgabenlast wächst und die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht MV-Schutzfonds: Finanzballett von Schwesig und Geue muss beendet werden +++
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und zum Abschluss des Sonderberichts des Landesrechnungshofes zum MV-Schutzfonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit unserem Entschließungsantrag im Ausschuss fordern wir, dass der Finanzausschuss die klaren Aussagen des Landesrechnungshofes und Verfassungsbrüche durch die Regierung einsieht. Die Jamaika-Opposition, die mit einem eigenen Antrag aufwartet, muss endlich konsequent sein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen vernichtete Masken: Bei der Geldverschwendung bleibt einem die Luft weg +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema vernichtete Corona-Schutzmasken geht hervor, dass ca. 5,8 Millionen Masken thermisch entsorgt wurden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In den Jahren 2020 bis 2022 wurden um die 20 Millionen Masken durch das Land beschafft inklusive der vom Bund ausgegebenen. Etwa 5,8 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Situation der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zu der derzeitigen wirtschaftlichen Situation des Mittelstands in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn schon die Berliner Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen ihrerseits alles dafür tut, die Wirtschaft mit Volldampf gegen die Wand zu fahren, möchten die rot-rot geführte Landesregierung dem in nichts nachstehen und betreibt einen ökonomischen Amoklauf. Die […]