AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitssitzung: Fünf Minister fehlen! +++
Zur Dringlichkeitssitzung des Landtages, die auf Vorschlag der Landesregierung am heutigen Donnerstag stattfindet, fehlen fünf Minister der Landesregierung. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Dass derart viele […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Voodoo-Finanzpolitik für Ruhestand des Öffentlichen Dienstes: Land schuldet sich selber Geld +++
Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist nicht nur bei Dritten, sondern auch bei sich selbst mit einem fantasievollen, risikolosen 4%-Zinssatz verschuldet. Dies ergibt sich aus zwei Antworten auf zwei Kleine Anfragen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hat Ministerpräsidentin Schwesig im Fall von Tesla gelogen? +++
Wie der aktuellen Presseberichterstattung zu entnehmen ist, haben die Staatskanzlei und Ministerpräsidentin Schwesig schon deutlich vor der Entscheidung des Auto-Bauers, den Standort nach Brandenburg zu legen, von einem Bauinteresse in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Millionen aus dem Sondervermögen werden missbraucht +++
Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Landtagsfraktion: Autofahrer müssen entlastet werden! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat Steuersenkungen in Bezug auf Kraftstoffe gefordert und sich damit der AfD-Forderung von letzter Woche angeschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir hatten […]