AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Spielplätze, Begrünung, Fassadengestaltung: Alles wegen Corona +++
In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage nennt die Landesregierung Details zur Verwendung von Mitteln des MV Schutzfonds ohne Pandemiebezug. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Fast 3 Milliarden Euro fasst der MV Schutzfonds. Trotz Schuldenbremse in der Verfassung alles kreditfinanziert, weil es ja angeblich der Linderung der Corona-Pandemie dient. Schaut man […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umbau der „Hauptpost Schwerin“ soll 50 Millionen Euro kosten +++
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat für 4.942.407,91 Euro die „Hauptpost Schwerin“ erworben. Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass für den Umbau von einem Kostenrahmen von etwa 50 Millionen Euro ausgegangen wird. Ein konkreter Plan für die Nutzung liegt dem Land jedoch noch nicht vor. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sanktionen beenden keine Kriege +++
Zu den Plänen eines Ölembargos und geplanten russischen Gegensanktionen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Als Antwort auf die Sanktionen will Russland finanzielle Verpflichtungen bei sogenannten unfreundlichen Staaten nur noch in Rubel begleichen. Durch die Kopplung an den Rubel verlieren die deutschen Gläubiger durch Wechselkursschwankungen an Werten. Außerdem droht Russland mit einem Gas-Lieferstopp […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für Nordex ist weiterer Rückschlag für den Wirtschaftsstandort MV +++
Gestern teilte Nordex mit, seinen Produktionsstandort in Rostock zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das ist mehr als bitter. Die Bilanz von Rot-Rot ist verheerend. Den Werften geht der Wind aus, Nordex streicht die Segel und die weiter verschärften Sanktionen gegen Russland treffen unser Bundesland, welches erst langsam geschwächt aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100 Tage Rot-Roter-Albtraum: Sozialistenregierung verscheucht die Wirtschaft +++
Seit knapp drei Monaten ist die Rot-Rote Landesregierung in Verantwortung. Dabei steht es um die wirtschaftliche Existenz in Mecklenburg-Vorpommern immer schlechter. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Was für eine Negativbilanz. Die MV Werften sind pleite, Nordex will weg und Nord Stream 2 wird aus politischen Gründen beendet. Und nach der vermurksten […]