AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzen: Erhöhung Kreisumlage in Ludwigslust-Parchim falsch +++
Der Landkreis Ludwiglust-Parchim will heute die Kreisumlage deutlich erhöhen. Dies wird sowohl von der AfD Fraktion im Kreistag als auch von der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Für diesen Streit zwischen Landkreis und kreisangehörigen Gemeinden gilt: wenn zwei sich streiten, freut sich ein Dritter. Dieser Dritte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ VCI-Warnung: Gasembargo bedeutet das Ende für chemisch-pharmazeutische Industrie +++
Der Verband der Chemischen Industrie versendete einen dramatischen Appell an die Öffentlichkeit, die sekundären und tertiären Auswirkungen eines möglichen Gasembargos im Auge zu behalten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Bei aller berechtigten Wut auf Wladimir Putins Kriegspolitik, darf die eigene Politik vor Hass nicht erblinden. Unsere globalisierte Basarökonomie ist nun einmal […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Backhaus hatte nie vorgehabt, ‚Fridays for Future‘ zehn Hektar Wald zu schenken +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Till Backhaus, nie vorgehabt, eine Waldfläche zur Bewirtschaftung der Bewegung „Fridays for Future“ zur überlassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Aus kameralistischer Perspektive war das natürlich genial von Backhaus. Aus menschlicher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werften: Wenn das Know-how einmal verschwunden ist, kommt es auch nicht wieder +++
Zur Expertenanhörung zum Thema der maritimen Wirtschaft in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nach der Realitätsdusche, welche Probleme die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen mit sich bringen kann, dürfen wir uns jetzt auf keinen Fall auch noch mit der chinesischen Seife abwaschen, indem wir im Logistiksektor komplett von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entlastungspaket: Steuersenkungen sind möglich – und müssen über die drei Monate hinaus gehen! +++
Zum Entlastungspaket der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Jetzt also doch? Erst windeten sich Rot-Rot und die Ampel vor konkreten Entlastungen, und jetzt ringen sie sich halbgare Vorschläge ab. Die Sonderzahlungen sind zwar gut gemeint, werden aber von der Inflation aufgefressen. Sinnvoller als mit der Gießkanne verteilte Energiepauschalen sind dauerhafte, nachhaltige […]