AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschwundene Steuererklärung der Schwesig-Stiftung: Versehen oder Filz? +++
Nach Recherchen des Cicero soll die Steuererklärung der Klimastiftung im zuständigen Finanzamt Schwerin verloren gegangen sein, in welcher eine Befreiung von der Schenkungssteuer beantragt worden war. Dazu erklärt der finanzpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ So heftig wie seit 1949 nicht mehr: Erzeugerpreise explodieren! +++
Die Erzeugerpreise sind laut Statistischem Bundesamt um 30,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Energie war im März 84 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Seppuku gegen Putin: Ende der deutschen Volkswirtschaft +++
Das EU-Parlament fordert ein vollständiges Embargo gegen Russland. Einfuhren von Öl, Kohle, Kernbrennstoff und Gas sollen gestoppt werden. Außerdem soll allen mit Russland in Verbindung stehenden Schiffen die Einfahrt in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schutzfonds-Missbrauch: Onlineshop und Scan-Geräte zur Pandemiebekämpfung? +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds 400 Millionen für Digitalisierung und digitale Projekte veranschlagt, welche bislang beispielsweise zur Erstellung eines […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gas-Lieferstopp: Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds hilft kleinen Unternehmen nicht +++
Zum Gas-Lieferstopp durch die Pipeline „Jamal“ und den damit verbunden Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds umzuwandeln, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Eine Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds […]