AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschwundene Steuererklärung der Schwesig-Stiftung: Versehen oder Filz? +++
Nach Recherchen des Cicero soll die Steuererklärung der Klimastiftung im zuständigen Finanzamt Schwerin verloren gegangen sein, in welcher eine Befreiung von der Schenkungssteuer beantragt worden war. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es fällt schwer, noch an Zufälle und Versehen zu glauben. Die Enthüllungen um die ominöse Klimastiftung offenbaren ein Netzwerk aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ So heftig wie seit 1949 nicht mehr: Erzeugerpreise explodieren! +++
Die Erzeugerpreise sind laut Statistischem Bundesamt um 30,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Energie war im März 84 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Bundesamt spricht trocken von ‚ersten Auswirkungen‘. Da rollt also noch einiges auf uns zu. Im Schatten des Ukrainekrieges klettern die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Seppuku gegen Putin: Ende der deutschen Volkswirtschaft +++
Das EU-Parlament fordert ein vollständiges Embargo gegen Russland. Einfuhren von Öl, Kohle, Kernbrennstoff und Gas sollen gestoppt werden. Außerdem soll allen mit Russland in Verbindung stehenden Schiffen die Einfahrt in EU-Hoheitsgewässer, das Anlegen in Häfen der EU untersagt und der Straßengüterverkehr von und nach Russland und Weißrussland verboten werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schutzfonds-Missbrauch: Onlineshop und Scan-Geräte zur Pandemiebekämpfung? +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds 400 Millionen für Digitalisierung und digitale Projekte veranschlagt, welche bislang beispielsweise zur Erstellung eines staatlichen Onlineshops für rund 1,6 Millionen Euro oder die Beschaffung von Scangeräten für Behörden für knapp 160 000 Euro aufgewendet wurden. Dazu erklärt der finanzpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gas-Lieferstopp: Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds hilft kleinen Unternehmen nicht +++
Zum Gas-Lieferstopp durch die Pipeline „Jamal“ und den damit verbunden Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds umzuwandeln, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Eine Umwandlung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds kann kurzfristig systemrelevante Unternehmen stützen – mehr nicht. Es geht hierbei aber nicht um einen Lockdown von einigen Wochen, sondern um eine Situation unbestimmter Dauer, […]