AfD -Landtagsfraktion MV: +++ Kriegssteuer: Grüne sollten endlich mit dem Denken anfangen +++
Medienberichten nach erklärte die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, sie wolle eine „Kriegssteuer“ auf sogenannte „Übergewinne“ von Krisenprofiteuren erheben. Es dürfe keine „Denkverbote“ mehr geben. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Corona wird genutzt, um Schuldenbremse zu umgehen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden weite Teile der Schulgebäudesanierung über den Corona-Fonds finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Sanieren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 9-Euro-Ticket: Unterfinanziert, halbherzig, populistisch! +++
Zur vom Bund beschlossenen Einführung des 9-Euro-Tickets für den Regionalverkehr von Juni bis August erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Der Bund muss die gesamte Finanzierung übernehmen oder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmen in MV brauchen dringend Sicherheit +++
Zu der Pressemitteilung der IHK-Neubrandenburg anlässlich ihrer Vollversammlung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Den Betrieben in Mecklenburg-Vorpommern geht es nicht gut. Auf allen möglichen Ebenen müssen jetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herr Özdemir, die Kartoffeln und die Umsatzsteuer +++
Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, […]