AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation überrollt die Gesellschaft und es gibt weiterhin keinen konkreten MV-Notfallplan +++
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf hohem Niveau bei einer Inflationsrate von 8,1 Prozent. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit schreiender Gelassenheit wird seitens der Regierenden nichts getan gegen die politisch verursachte Turbo-Geldentwertung. Halbherzige Entlastungspakete, die saldiert […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht des Landesrechnungshofs: Corona-Sondervermögen ist ein Reptilienfonds +++
Der Landesrechnungshof hat heute seinen Prüfungsbericht über das schuldenfinanzierte Corona-Sondervermögen MV-Schutzfonds vorgelegt. Der Landesrechnungshof übt darin deutliche Kritik an der Landesregierung. Die AfD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung zum MV-Schutzfonds und bei ihrer Klage bestätigt. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Prüfungsergebnisse des Landesrechnungshofes bestätigen, was wir schon lange sagen. Der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD: Plakatierungsgenehmigung schon eingeholt, bevor kostenfreier Ferienhort beschlossen wurde? +++
Die SPD-Fraktion bewirbt mit Plakaten die Einführung des kostenfreien Ferienhorts, welche formal erst am Donnerstag beschlossen wurde. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wie viele Plakate hätten wohl ihren Weg in den Müll gefunden, wäre der kostenfreie Ferienhort nicht beschlossen worden? Es zeugt von einer Missachtung des Parlaments, wenn schon vor dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: Landtag nutzt seine Chance nicht +++
Zum heute beschlossenen Landeshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Gelegenheit, bei der Neuorganisation für die neue Legislaturperiode ein Ministerium einzusparen, wurde nicht genutzt. Um die weitgehend selbstverursachten Schäden zu lindern, hat bereits die letzte SPD-CDU-Regierung beinahe drei Milliarden Euro Schulden gemacht. Nun sind auch noch die Folgen des Ukrainekriegs – von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Fünf Punkte für die Zukunft des Marineschiffbaus +++
Zur Aussprache „Chancen des Marineschiffbaus“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Ideen und Konzepte der anderen Fraktionen zur Zukunft des Schiffbaus in unserem Bundesland waren in der Vergangenheit wenig innovativ und viel zu sehr von einem ‚Weiter so‘ oder Träumen von Offshore-Plattformen geprägt. Lediglich die AfD warnte vor […]