AfD – Landtagsfraktion MV: // Noch ein Feiertag? Kein Grund zum Feiern //
Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, schlägt den Europatag am 09. Mai als weiteren Feiertag vor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: »Erst der 08. März, jetzt auch noch der 09. Mai? Noch ein neuer Feiertag kostet noch mehr Geld, noch mehr Produktivität und noch mehr Steuergelder. In der jetzigen Zeit so […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öl-Forderung der CDU-Fraktion: Heuchelei oder blanke Panik? +++
In einem Protestbrief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordern ostdeutsche CDU-Politiker, unter ihnen auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion MV, Wolfgang Waldmüller, weiter russisches Erdöl zu beziehen und die Laufzeit der noch operierenden Kernkraftwerke zu verlängern. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der CDU schwimmen offensichtlich die Felle davon. Es ist seit Monaten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bonpflicht: Viel Müll um nichts +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Bonpflicht in Mecklenburg-Vorpommern“ geht deren fehlender Nutzen hervor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bonpflicht wurde vor über zwei Jahren mit viel Getöse von Finanzminister Olaf Scholz eingeführt. Während man Big-Tech-Konzernen aus den Vereinigten Staaten einen Freifahrtschein zur Steuervermeidung ausstellt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerzahlergedenktag: Deutsche werden ausgepresst wie nie +++
Laut dem Bund der Steuerzahler findet heute der Tag der Steuerzahler statt. Am heutigen Tag arbeiten die Menschen bundesweit rein rechnerisch wieder für die eigene Brieftasche und nicht für staatliche Organisationen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „In kaum einem anderen Land der Welt ist die Abgabenlast so hoch wie in Deutschland. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundsteuerreform in Neuland: Die digitale Steuererklärungssoftware ELSTER stürzt ab +++
Medienberichten zu folge funktioniert aufgrund der erhöhten Nachfrage das digitale Steuererklärungsprogramm ELSTER nicht mehr. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nein, es sind keine russischen Hacker, sondern in Neuland wundert man sich, dass nach einer allumfassenden Reform ein erhöhtes Nachfrageaufkommen die Webseite lahmlegt. Nicht einmal die Steuern einzutreiben schafft der Finanzamtsschimmel noch. […]