AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werbemaßnahmen der Landesregierung dienen dem Selbsterhalt und nicht dem Arbeitsmarkt +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Martin Schmidt: Entlastungspaket entlastet nur geringfügig +++
Zu den vom Bundeskabinett verkündeten Entlastungen der Bevölkerung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Zur akuten und flächendeckenden Gesamtentlastung braucht es nun das größte Steuersenkungspaket der Geschichte. Steuern auf Energieträger und Nahrungsmittel müssen auf ein Minimum begrenzt werden. Die Gasumlage gehört gestrichen. Bundes- und Landesregierung müssen dafür bei allen unnötigen Ausgaben den Rotstift […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Zechprellerei: Rot-Rote Kaffeekränzchen auf Steuerzahlerkosten +++
Im Landesfinanzbericht 2022 stellt der Landesrechnungshof fest, dass SPD und Linke für ihre Koalitionsverhandlungen im Herbst 2021 Räume in der Staatskanzlei und Landesbeamte in Anspruch nahmen, ohne für alles zu bezahlen. Dies war Thema des heutigen Finanzausschusses. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Herr Martin Schmidt: „Jeder kennt das: Wer für die Vereinsversammlung oder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konsumeinbruch nicht überraschend – Landesregierung muss jetzt gegensteuern! +++
Laut Statistischen Landesamt brach der Umsatz im Einzelhandel im Juni 2022 um 4,7 Prozent im Vergleich zum Juni 2021 ein; Das Minus im Lebensmitteleinzelhandel lag bei 1,9 Prozent, im restlichen Einzelhandel 7,4 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahlen für den Juni lassen erahnen, was für dramatische Einbrüche für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung völlig planlos bei Energiepreisen +++
In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses bezifferte die Landesregierung die Mehrkosten des landeseigenen Energiebedarfs auf 68 – 70 Millionen Euro. Sie geht aber davon aus, dass es schlimmer kommen wird. Gleichzeitig sollen Privathaushalte mit einem 10-Millionen-Euro-Fördertopf für Solarpaneele auf Balkonen ihre Energiekosten drücken können. Ein Härtefallfonds von 30 Millionen Euro soll zusätzlich jenen zugutekommen, die […]