AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wegfall Tankrabatt: Rückfall zu staatlicher Spritpreisabzocke +++
Am 31. August läuft die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe („der sog. „Tankrabatt“) aus. Dazu erklärt Martin Schmidt, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit Wegfall des Tankrabatts werden schlagartig rund […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesrechnungshof: Bestätigung der AfD-Positionen +++
Der Landesrechnungshof hat heute mit der Veröffentlichung des Landesfinanzberichts 2022 auch eine Einschätzung der finanziellen Lage des Landes vorgenommen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Der Landesrechnungshof […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot darf das Handwerk nicht links liegen lassen +++
Zur neuen Imagekampagne des Zentralverbands des Deutschen Handwerks und zu den Auswirkungen der Energiepreise auf das Handwerk erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Fachkräftemangel schadet auch unserer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lindner scheitert vor EU – und dem deutschen Steuerzahler +++
Der Bund wollte hinsichtlich der Gasumlage seinerseits auf die Mehrwertsteuer verzichten, benötigte hierfür jedoch eine Ausnahmegenehmigung der EU. Das geltende Europarecht sieht diese Option aber an sich nicht vor und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Gasumlage bricht Mecklenburg-Vorpommern das Genick +++
Heute verkündete das Bundeswirtschaftsministerium die genaue Höhe der sogenannten Gasumlage und Bundesfinanzminister Christian Lindner will auf EU-Ebene eine Ausnahme für die Mehrwertsteuer dieser Unkosten erwirken. Haushaltskunden und Unternehmen haben mit […]