AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper +++
Heute verkündete der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische Staatskonzern Uniper verstaatlicht werden. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bundesregierung demütigt die Bevölkerung weiterhin mit einer Gasumlage. Mit acht Milliarden Euro Eigenkapitalzuschuss und elf Milliarden Darlehen aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bund-Länder-Gezänk über das dritte „Entlastungspaket“: Verursacherprinzip muss gelten +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Forderungen der IHKs werden Thema im Wirtschaftsausschuss +++
Die acht Forderungen der Vollversammlungen der IHKs Mecklenburg-Vorpommern werden von der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses gesetzt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Lage ist sehr ernst und könnte viele Existenzen vernichten. Es gibt weder auf Landes- noch auf Bundesebene Anzeichen, dass die selbstzerstörerische Sanktions- und Energiepolitik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bestätigung der steigenden Verbraucherpreise vom Statistischen Bundesamt +++
Zu den aktuell erneut gestiegenen Verbraucherpreisen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Statistische Bundesamt veröffentliche heute seine aktuellen Zahlen – deren Berechnungen verdeutlichen die anhaltende wie wachsende Misere für die deutschen Bürger. Nach zwei Monaten leichter Entspannung nähert sich demnach die Inflationsrate in Deutschland erneut der Acht-Prozent-Marke. Der Anstieg der Inflation letzten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schlemmende Staatssekretäre in der Landesvertretung: Keiner hat Kosten und Nutzen im Blick +++
Das Land hat unnützerweise Geld bei Treffen mit dem DGB und „Bund-Länder-Frauen-Runden“ in seiner Berliner Vertretung ausgegeben. Das brachten die Antworten auf zwei Kleine Anfragen des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, zu Tage. Dazu erklärt dieser: „Man muss sich die Frage stellen, was in diesem Falle abseits der Öffentlichkeit in der Landesvertretung vor sich […]