AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein Mobilfunkmast nach drei Jahren: 5G an keiner Milchkanne +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Große Enttäuschung: Gaspreisdeckel wird in ein paar Monaten nur ein bisschen helfen +++
Zur vorgestellten Sonderzahlung und dem Gaspreisdeckel erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Seit Monaten warten Bürger und Unternehmen auf eine Lösung. Nun hat man bis auf einen Tag nach der Wahl in Niedersachsen gewartet, um die Bürger bitterlich zu enttäuschen. Ein konkreter Gesetzentwurf liegt immer noch nicht vor und man schiebt den Deckel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die rote Katze ist aus dem Sack: Nächstes Jahr wird auch das Land Schulden aufnehmen +++
Am 29.09.2022 tagte der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde über einen möglichen Nachtragshaushalt und Neuverschuldung gesprochen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bundesregierung kündigt ein schuldenfinanziertes Sondervermögen in galaktischer Höhe von 200 Milliarden Euro an, um Teile der Energiepreise temporär abzufedern. Zusätzlich muss die Finanzierung des Entlastungspakets […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Steuern müssen gesenkt werden, um Inflation zu begegnen +++
Die Preise sind im September laut erster Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Jahresvergleich um 10,0 Prozent gestiegen. Damit lag die Inflation deutlich höher als im August (7,9 Prozent). Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen immer tiefer in die Tasche greifen, um sich Dinge des täglichen Bedarfs leisten zu können. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Gasumlage gehört gestrichen, Mehrwertsteuergesetze noch weiter angepasst +++
Bezüglich der mittlerweile auf der Kippe stehenden Gasumlage und der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich von 19 Prozent auf sieben Prozent bei Speisen bis zum 31. Dezember 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es geht doch. Allmählich kapieren die Bundesregierung und auch der hiesige Wirtschaftsminister Meyer, dass Steuersenkungen der Wirtschaft helfen und eine Gasumlage […]