Leif-Erik Holm, MdB: +++ Vorgehen des Verfassungsschutzes ist politisch motiviert +++
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen die Junge Alternative (JA) entschieden zurück. „Mit seiner neuesten Einstufung zeigt der Verfassungsschutz einmal mehr, dass er längst zum politischen Werkzeug der Regierung im Kampf gegen die Opposition verkommen ist. Wer glaubt, es gehe dem Verfassungsschutz noch um den Schutz der Verfassung, […]
Leif-Erik Holm, MdB: Bürgerentscheid in Greifswald: Holm fordert Aufnahmestopp bis zur Abstimmung
Der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, fordert, die Aufnahme von Asylbewerbern in Greifswald bis zum Bürgerentscheid auszusetzen. „Die Entscheidung der Greifswalder Bürgerschaft, die Bürger über die Unterbringung der Asylbewerber abstimmen zu lassen, ist ein guter Tag für die Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Es zeigt, dass sich mit genügend politischem Engagement […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ LNG-Terminal vor Rügen: Schwesig muss für Klarheit sorgen +++
Vor dem Treffen zwischen Bundes- und Landesregierung im Streit um das LNG-Terminal vor Rügen fordert der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und AfD-Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, von Ministerpräsidentin Schwesig eine klare Absage an die Pläne. „Ministerpräsidentin Schwesig und Wirtschaftsminister Meyer sollten das heutige Treffen mit Habeck und Scholz nutzen, um den Bürgern von Rügen den Rücken […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++RWE darf vor Rügen keine Tatsachen schaffen +++
Angesichts beginnender Vorarbeiten für ein LNG-Terminal vor Rügen fordert der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und AfD-Landeschef MV, Leif-Erik Holm, die Landesregierung auf, gegenüber dem Bund auf ihre Kompetenzen im Genehmigungsverfahren zu pochen. „Ich kann die Bundesregierung und RWE nur warnen, hier über die Köpfe der betroffenen Gemeinden und Bürger Tatsachen schaffen zu wollen. Das wird […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wann wusste Schwesig von den Terminalplänen vor Rügen? +++
Laut einem Bericht des NDR war Ministerpräsidentin Schwesig frühzeitig in die Terminal-Pläne des Bundes vor Sellin eingeweiht. Der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, verlangt Aufklärung. „Ministerpräsidentin Schwesig muss umgehend offenlegen, wann sie erstmals über die Pläne des Bundes für ein FSRU-Terminal vor der Küste Rügens informiert wurde. Sollte sich […]