AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es reicht: Energiesanktionen auf dem Prüfstand +++
Zu den anhaltenden Energiesanktionen und dem darin beschrittenen Alleinweg seitens Deutschlands erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: »Die Perspektiven werden immer düsterer. Jetzt sind sogar die Kliniken wegen explodierender Energiepreise in ihrer Existenz bedroht. Insofern sie systemrelevant sind, werden sie zwangsläufig auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler überleben. Indessen stellt sich längst die Frage, wann […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Übergewinnsteuer? Ritter wird seiner Forderung nicht müde //
Der Parteichef der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, zeigt sich anhaltend entrüstet über die breite Ablehnung, auf welche das u.a. von ihm forcierte Thema der Übergewinnsteuer im Bundestag und Bundesrat gestoßen ist. So sah die diskutierte Steuer vor, Unternehmen gesondert steuerlich zur Kasse zu bitten, welche in besonderer Weise vom Krieg in der Ukraine profitieren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Das Geheimnis der Gasturbine //
»Minister Habeck rechtfertigt seine höhnischen Sparpläne mit der Botschaft, Russland sei kein verlässlicher Energielieferant und und nutze seine Macht, um Europa erpresserisch gegen die Wand zu stellen. Mittels der gedrosselten Lieferung von Gas über Nord Stream 1 solle Unsicherheit und Panik geschürt werden – die Berufung auf die noch nicht retournierte Gasturbine sei lediglich ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Deutschlands Alarmglocken läuten beim Notfallplan Gas der EU //
Die EU-Kommission will ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, den jeweils eigenen Gasverbrauch um 15 Prozent zu senken und droht im selben Atemzug Zwangsmaßnahmen bei potentieller Weigerung an. Der AfD-Abgeordnete Horst Förster sieht hierbei folgendes Problem: »Was hier im Namen der Solidarität und unter der Schirmherrschaft der Europäischen Union beschlossen werden soll, ist am Ende leider […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nancy Faeser steuert gegen erwartbare Proteste +++
Die Innenministerin spricht angesichts drohender sozialer Verwerfungen und politischer Auseinandersetzungen von einer »Gefahr, dass diejenigen, welche schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.« Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer […]