AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen +++
Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist völlig überzogen, erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer: „Die Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstranten unter dem Vorwand des Infektionsschutzes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitsantrag: Friedliche Demonstrationen sind KEIN Grund zur Sorge +++
Die AfD wird heute einen Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag „Demonstrationskultur schützen und stärken“ einbringen. Wir verlangen die Streichung des Absatzes: „Der Landtag stellt fest, dass das aktuelle Protest- und Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit staatlichen Coronamaßnahmen auch in Mecklenburg-Vorpommern Anlass zu großer Sorge gibt“. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Friedliche Demonstrationen sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geboosterte trotzdem infektiös: An 1G führt kein Weg vorbei +++
Zur Meldung, wonach für Geboosterte nach 14 Tagen die Testpflicht entfällt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Selbst mit dem Booster ist die Landesregierung weiter auf dem Holzweg. Der ‚Booster‘ täuscht, mehr noch als die Doppelimpfung vorher, eine Scheinsicherheit vor und lässt Geimpfte in dem Irrglauben, nicht mehr infektiös zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100.000 Postkarten für MV: „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ +++
Die AfD-Fraktion startet heute ihre Kampagne „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die Corona-Pandemie hat unser Leben tiefgreifend verändert. Egal, ob auf der Arbeit, in der Familie oder der Freizeit: Fast nichts ist mehr so, wie es einmal war. Mit großer Sorge beobachten wir, dass die Politik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Beschlossene Impfpflicht überflüssig und für MV kontraproduktiv +++
Zur heute im Bundestag beschlossenen Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer „Die heute beschlossene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen ist überflüssig und könnte den Pflegenotstand in MV weiter verschärfen. Wir haben im Gesundheitswesen bereits jetzt eine extrem hohe freiwillige Impfquote. Es ergibt deswegen überhaupt keinen Sinn, jetzt mit weiteren Zwangsmaßnahmen Pfleger und Ärzte unter Druck zu […]