AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die CDU entlarvt sich einmal mehr als Partei des Wortbruchs +++
Zur heutigen Aktuellen Stunde erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die CDU entlarvt sich einmal mehr als Partei des Wortbruchs. Vor der Wahl versprach Friedrich Merz eisern die Einhaltung […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ CDU muss sich von Merkels demokratiefeindlichem Vorgehen distanzieren +++
Anlässlich der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum Fall Kemmerich fordert der AfD-Landessprecher von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die CDU auf, sich von der Politik der Ex-Kanzlerin zu distanzieren. „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entlastung von Berufsschülern: Schizophrenie im Bildungsausschuss +++
Zwei gleiche Haushaltsanträge wurden zugunsten unserer Berufsschüler im heutigen Bildungsausschuss gestellt. Während jener der CDU, einen Tag später als der AfD-Antrag formuliert, Zustimmung der Jamaica-Opposition fand, wurde der Vorschlag der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Finanzausschuss: Rot-roter Machtrausch und die Doppelzüngigkeit der CDU +++
Der Vorsitz des Finanzausschuss wird, entgegen aller bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten, nicht an eine Oppositionspartei, sondern an die Regierungspartei SPD gehen. Die CDU nahm dies zum Anlass, sich über den Bruch […]
Leif-Erik Holm MdB +++AKK-Rücktritt zeigt Spaltung der Union +++
Zum angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende sowie zu ihrem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Der Rückzug von Kramp-Karrenbauer zeigt eindrucksvoll, […]