Tiefer Fall der CDU: Ministerkandidat in die Wüste geschickt
Zum Rückzug des CDU-Kandidaten für den Justizministerposten Sascha Ott erklärt AfD-Landessprecher und Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Langsam bekomme ich Mitleid mit der CDU, zumindest mit den einfachen Mitgliedern. Die Union hat […]
Abschiebungs- statt Integrationsbeauftragter
„Die Aufblähung des Staatsapparats mit immer neuen Beauftragten und Staatssekretären auf Kosten der Steuerzahler muss gestoppt werden“, fordert AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm unter anderem mit Blick auf die Schaffung eines Integrationsbeauftragten […]
Koalitionsvertrag: Personalnot und Versorgungsposten
„Bei SPD und CDU herrscht offenbar große Personalnot“, kommentiert AfD-Landessprecher und Fraktionschef Leif-Erik Holm die Besetzung der Ministerposten. „Am Ende des wochenlangen Postengeschachers stehen offenbar nur Notlösungen. Anders ist es […]
Koalitionsbildung: „Kein großer Wurf“
Zur Einigung auf eine erneute rot-schwarze Koalition erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Ein großer Wurf sieht anders aus. Es soll zwar eine kleine Entlastung der Familien geben, aber die von der […]
Leif-Erik Holm zur Landtagskonstituierung: „AfD und ihre Wähler werden ausgegrenzt“.
„SPD, CDU und Linkspartei setzen den Ausgrenzungskurs gegen die AfD und ihre mehr als 167.000 Wähler fort“, kritisiert AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm die Ablehnung von Prof. Dr. Ralph Weber als Vizepräsident […]