+++ Asylpolitik: Landesregierung verwaltet Chaos +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.03.2018 +++ Asylpolitik: Landesregierung verwaltet Chaos +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten im Jahr 2017 mehr als 850 Abschiebungen. Weitere vorgelegte Zahlen spiegeln die Asylpolitik der Regierungskoalition wieder. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Zahlen der Migrationskrise im vergangenen Jahr zeigen […]
+++ AfD geht gegen Ausschluss von Landratskandidaten vor +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 19. März 2018 +++ AfD geht gegen Ausschluss von Landratskandidaten vor +++ Zur rechtswidrigen Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Matthias Pasternak für die Landratswahl in Südwestmecklenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erklärt AfD-Landeschef Leif-Erik Holm: „Die Nichtzulassung unseres Kandidaten ist ein Skandal. Wir werden gegen diese rechtswidrige Entscheidung selbstverständlich Einspruch einlegen. Offenbar kennt der Vorsitzende […]
+++ Usedom braucht ganzheitliches Verkehrskonzept! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.03.2018 +++ Usedom braucht ganzheitliches Verkehrskonzept! +++ Zum Antrag der Linksfraktion „Ganzheitliches integriertes Verkehrskonzept für Usedom“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Zurecht beklagen die Einwohner Usedoms die mangelhafte Bahnanbindung und unzureichende Lösung des Verkehrschaos. Die Verkehrssituation auf und um Usedom ist nach wie vor unbefriedigend. Bisherige […]
+++ Von Sturmtief ‚Xavier‘ nichts gelernt: Landtag blockiert Koordinierung des Grünschnitts an Gleisen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.03.2018 +++ Von Sturmtief ‚Xavier‘ nichts gelernt: Landtag blockiert Koordinierung des Grünschnitts an Gleisen +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, dass die Landesregierung einen Runden Tisch zum Thema ‚Grünschnitt an Gleisbettung und Oberleitungen‘ einberuft, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Das Sturmtief ‚Xavier‘ hat als […]
+++ Landtag verpasst Chance, Existenzgründungen zu erleichtern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.03.2018 +++ Landtag verpasst Chance, Existenzgründungen zu erleichtern +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, das Mikrodarlehens in Mecklenburg-Vorpommern anzupassen, wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtages abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir möchten Arbeitssuchenden in Mecklenburg-Vorpommern die Existenzgründung erleichtern und so die Arbeitslosigkeit senken. Die […]