+++ Zucker- und Alkoholsteuer: Keine weiteren Abgaben! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.05.2018 +++ Zucker- und Alkoholsteuer: Keine weiteren Abgaben! +++ Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, wirbt für eine Zuckersteuer. Andere, wie etwa die Organisation Foodwatch, oder der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt stimmen mit ein. Gleichzeitig entbrennt, wie aus dem Nichts, eine Debatte um höhere Steuern auf alkoholische Getränke. Dazu erklärt der […]
+++ Herrenhäuser: Anzahl der Maßnahmen gegen Eigentümer unbekannt +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 04.05.2018 +++ Herrenhäuser: Anzahl der Maßnahmen gegen Eigentümer unbekannt +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist der Landesregierung die Anzahl der Maßnahmen gegen Eigentümer von Guts- und Herrenhäusern unbekannt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Es ist schon ironisch, dass ausgerechnet heute eine Fachtagung […]
+++ EU-Mehrausgaben belasten auch die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.05.2018 +++ EU-Mehrausgaben belasten auch die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns +++ Laut einem Medienbericht kommen wegen des Brexits auf die deutschen Steuerzahler Mehrausgaben von bis zu zwölf Milliarden Euro zu. Damit würde die Pro-Kopf-Belastung der deutschen Erwerbstätigen um rund 269 Euro steigen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Die EU […]
+++ Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen nicht mehr zeitgemäß +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2018 +++ Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen nicht mehr zeitgemäß +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für die Aufkündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens einsetzen soll, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Die Ablehnung des Antrages verpasst es, die Benachteiligung der Deutschen zu beenden. […]
+++ Lehrermangel: Landtag verpasst Weichenstellungen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2018 +++ Lehrermangel: Landtag verpasst Weichenstellungen +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, den Lehrermangel in Mecklenburg-Vorpommern mit durchgreifenden Maßnahmen zu beheben, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Es muss jetzt gehandelt werden, damit der Lehrermangel bei uns im Land behoben wird. Die Landesregierung versucht derzeit offensiv Lehrer […]