AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerrat Bildung stellt Hausaufgaben und Noten in Frage +++
Vertreter der Bürgerrat-Initiative „Bildung und Lernen“ übergaben am Montag der Bildungsministerin eine Liste ihrer Vorschläge für eine vermeintlich gerechtere und lebensnahe Bildung. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die gerade wieder erhobene Forderung nach Abschaffung der Hausaufgaben und Noten passt zur fatalen Tendenz, stetig Anforderungen zu senken, Inhalte weiter auszudünnen und Bewertungsmaßstäbe […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ „Geheimtipp“: Vorpommern-Staatssekretär macht auf Staatskosten Werbung für Café seiner SPD-Genossin – und für sich als Landrat? +++
In einem aktuellen Vorstellungs-Video auf dem Instagram-Kanal der Staatskanzlei über den Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß erwähnt jener, dass sein Lieblingscafé und ein „Geheimtipp“ das Café seiner Parteigenossin Sylva Rahm-Präger, auch SPD-Landtagsabgeordnete, sei. Heiko Miraß kandidiert zudem als Landrat für Vorpommern-Rügen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn ein Staatssekretär ein Café seiner eigenen […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Gesundheitspläne von SPD und CDU: Weniger Freiheit, mehr Ideologie +++
Union und SPD haben in der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege eine Vielzahl an Vorschlägen zu künftigen Reformen im Gesundheitswesen vorgelegt. Zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Was SPD und Union als Reform verkaufen, ist ein Bürokratiemonster mit zentralistischer Steuerung, ideologischen Schwerpunkten und realitätsfernen Versprechen. Statt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresabschluss 2024 – Auftakt der Rücklagenplünderung! +++
Gestern stellte der Finanzminister Dr. Heiko Geue den Jahresabschluss 2024 im Finanzausschuss vor. Ein Haushaltsausgleich konnte nur durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 124 Mio. Euro erreicht werden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es gab kein erkennbares Zeichen für eine Erholung der desolaten finanziellen Lage. Finanzminister Dr. Geue […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notsicherung der Brandruine von Johannstorf muss dringend erfolgen +++
Auf Antrag der AfD-Fraktion haben die Landesregierung und das zuständige Landesamt für Kultur und Denkmalpflege (LAKD) in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zur Brandkatastrophe im Herrenhaus Johannstorf berichtet. Der AfD-Abgeordnete Thore Stein fordert keine Zeit bei der Notsicherung des Gebäudes zu verlieren: „Es gilt nun so schnell wie möglich die baulichen Überreste des Herrenhauses Johannstorf […]