+++ Null Toleranz bei ausländischen Mehrfachtätern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.12.2018 +++ Null Toleranz bei ausländischen Mehrfachtätern +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der syrischen und afghanischen Intensivstraftäter von 2014 bis 2018 stark angestiegen, während im gleichen Zeitraum die Zahl deutscher Mehrfachtäter deutlich abnahm. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Während […]
+++ Landestourismuskonzeption ohne Visionen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.12.2018 +++ Landestourismuskonzeption ohne Visionen +++ Das Wirtschaftsministerium hat in den Jahr 2018 insgesamt fast 200.000 Euro für die Neuentwicklung der Landestourismuskonzeption ausgegeben. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Landesregierung ist krank. Sie hat Gutachteritis, bedingt durch eine chronische Lähmung. Um geheilt zu werden, hat […]
+++ Trotz massivem Protest: Migrationspakt von Bundesregierung unterzeichnet +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 10.12.2018 +++ Trotz massivem Protest: Migrationspakt von Bundesregierung unterzeichnet +++ Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute den umstrittenen UN-Migrationspakt unterzeichnet. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ungeachtet des Protestes aus der Bevölkerung, zahlreichen Petitionen und Demonstrationen hat die Noch-Kanzlerin Angela Merkel eine kaum mehrheitsfähige Entscheidung getroffen. Der Migrationspakt wird […]
+++ Abschiebungen nach Syrien: Caffier gegen die SPD! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.12.2018 +++ Abschiebungen nach Syrien: Caffier gegen die SPD! +++ Zu den Äußerungen des Innenministers bezüglich der Sicherheitslage in Syrien erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Unser Innenminister forderte bei der Vorstellung der jüngsten Polizeikriminalstatistik, dass Abschiebungen nach Syrien nötig sind. Denn gerade unter tatverdächtigen Zuwanderern waren syrische Personen […]
+++ Holm zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 7. Dezember 2018 +++ Holm zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin +++ Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteichefin der CDU erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Annegret Kramp-Karrenbauer ist nichts anderes als die Fortsetzung von Angela Merkel unter neuem Label. Der Niedergang […]