+++ EU-Bürokraten wollen mit Verboten die Welt retten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.12.2018 +++ EU-Bürokraten wollen mit Verboten die Welt retten +++ Heutigen Medienberichten zufolge hat sich die EU darauf geeinigt, zahlreiche Einweg-Plastikartikel zu verbieten. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erwartet die Landesregierung durch die neue Regelung Folgekosten, welche letzten Endes an die Verbraucher weitergegeben werden. Darüber hinaus […]
+++ Feudalherrschaft in Mecklenburg-Vorpommern – Minister Backhaus schröpft den Bauernstand +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.12.2018 +++ Feudalherrschaft in Mecklenburg-Vorpommern – Minister Backhaus schröpft den Bauernstand +++ Die Prämisse der Agrarpolitik muss eine krisenfeste Landwirtschaft sein. Neben der Bildung von Rücklagen müssen die Betriebe dazu eine breit angelegte Risikovorsorge auf betrieblicher Ebene treffen. Die geplante Gebühr für die Entnahme von Beregnungswasser konterkariert dieses Ansinnen. Dazu erklärt […]
+++ Ausreisepflicht: Immer mehr Abschiebungen scheitern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.12.2018 +++ Ausreisepflicht: Immer mehr Abschiebungen scheitern! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten bis Mitte November rund 72 Prozent aller Abschiebeversuche. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Es ist bereits nicht hinnehmbar, dass die Ausreisepflicht von den Betroffenen nicht befolgt wird. Noch […]
+++ Steuergelder werden im Moor versenkt – Kosten der Renaturierung im Auge behalten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.12.2018 +++ Steuergelder werden im Moor versenkt – Kosten der Renaturierung im Auge behalten +++ In Mecklenburg-Vorpommern wurden seit 2000 rund 100 Millionen Euro im wahrsten Sinne des Wortes im Moor versenkt. Dazu meint der Landtagsabgeordnete Jürgen Strohschein: „Seit dem Jahr 2000 fehlt es an Geld. In der Kinderbetreuung, der Ausbildung […]
+++ Angriffe auf Wahlkreisbüros in MV: Zeichen der Verrohung! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.12.2018 +++ Angriffe auf Wahlkreisbüros in MV: Zeichen der Verrohung! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit dem Jahr 2016 in 41 Fällen Wahlkreisbüros der AfD angegriffen. Damit wurde die AfD insgesamt öfter Ziel politischer Gewalt als alle anderen Parteien zusammen (40). Dazu erklärt der […]