AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Tagesmütter und -Väter leben noch immer am Existenzminimum! +++
Laut eines Artikels des Nordkuriers vom 20.11.2020 sollen Tagesmütter und -väter in der Seenplatte ihre Platz- sowie Sachkosten erhöht bekommen. Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages in der Mecklenburgischen Seenplatte plant, dass […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Regierungskoalition hat ein kaltes Herz für wirklich coronabedingte Ausgleiche im sozialen Bereich +++
Zu der gestrigen 104. Sitzung des Sozialausschusses erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Unter der zu einem erheblichen Teil falschen Firmierung, Corona-Schutzmaßnahmen finanzieren zu wollen, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Fehlt Renz die Kompetenz? +++
Medienberichten zufolge soll der CDU-Politiker Torsten Renz von Lorenz Caffier das Amt des Innenministers in Mecklenburg-Vorpommern übernehmen. Dazu äußert der stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Christoph Grimm: “Der designierte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenausschuss: Einzig die AfD will Steuerzahler entlasten +++
Der über Notlagenkredite finanzierte Nachtragshaushalt im Umfang von 2,85 Milliarden Euro wurde heute im Innenausschuss abgenickt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster: „Dieser Nachtragshaushalt ist unverantwortlich. Denn […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Briefwahl statt Wahllokal: Risiko von Wahlunregelmäßigkeiten und sachlich nicht begründet +++
Laut Informationen des NDR plant die Landesregierung die Änderung des Wahlgesetzes, um aufgrund der Corona-Lage die nächste Landtagswahl im Spätsommer 2021 ausschließlich per Briefwahl stattfinden zu lassen. Dazu erklärt der […]