AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AWO-Untersuchungsausschuss: Linke macht sich komplett unglaubwürdig +++
Zur heutigen Pressekonferenz der Linken zu deren Sondervotum erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im AWO-Untersuchungsausschuss (PUA) Thomas de Jesus Fernandes: „Unglaubwürdiger geht es nicht. Gerade Frau Larisch, welche sich […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenausschuss: Anti-Rechts-Hysterie beenden! +++
Zur morgigen Sitzung des Innenausschusses und der dort angekündigten Diskussion über den Rücktritt von Lorenz Caffier erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der Abgeordnete Peter Ritter fragt öffentlich, ob Lorenz […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Torsten Renz: Schwesigs Schoßhund wird Innenminister! +++
Zur Ankündigung, dass Torsten Renz neuer Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns werden soll, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die CDU-Fraktion liefert unter Schwesigs Kontrolle eine glanzlose Legislaturperiode ab. In der Migrationspolitik agieren […]
Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++Deutsche Rentenversicherung bestätigt Sorge der AfD!+++
Der Direktor der Deutschen Rentenversicherung, Dr. Stephan Fasshauer, dämpft die Erwartungen an die im nächsten Jahr einzuführende Grundrente. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, begrüßt die ehrliche Aussage […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ermächtigungsgesetz untergräbt Demokratie: Frau Schwesig, verweigern Sie Ihre Zustimmung! +++
Am morgigen Mittwoch soll der Bundestags-Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD beschlossen sowie unter Zustimmung auf der Sondersitzung am selben Tag des Bundesrates und anschließender […]