AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Demokratie in Gefahr: Parteien bleiben vom demokratischen Wettbewerb ausgeschlossen +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, gesetzlich und satzungsmäßig erforderliche Veranstaltungen von Vereinen, Verbänden und Parteien auch während der Corona-Pandemie nach Genehmigung der zuständigen Gesundheitsbehörden zuzulassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Abgeordnete […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien gefährden gesamte Kindertagespflege in Mecklenburg-Vorpommern +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, Kindertagespflegepersonen leistungsgerecht zu vergüten und flexible und bedarfsgerechte Arbeitsbedingungen zu ermöglichen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Das Vorgehen des MV-Verfassungsschutzes im Fall Amri grenzte an Arbeitsverweigerung +++
Der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm hat heute für die AfD-Bundestagsfraktion als Mitglied des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Amri-Anschlag an den öffentlichen und vertraulichen Sitzungen teilgenommen. Dazu erklärt Holm: „Das Vorgehen des […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Digitalisierung in der Landwirtschaft: Kostenfreies HEPS auch für MV! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Kostenlose Bereitstellung des Hochpräzisen Echtzeit-Positionierungs-Service“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Borschke: „MV hinkt auch bei der Digitalisierung der Landwirtschaft hinterher. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Untersuchungsausschuss beendet? AWO-Skandal weitet sich massiv aus! +++
Bei einer gestrigen Durchsuchung der AWO Neubrandenburg wegen Verdachts der Untreue wurden in mehreren AWO-Niederlassungen Handys, Unterlagen und Datenunterlagen beschlagnahmt. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im AWO-Untersuchungsausschuss, Thomas de […]