AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein Verkehrsverbund für Mecklenburg-Vorpommern +++
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Schaffung eines Verkehrsverbundes für Mecklenburg-Vorpommern wurde abgelehnt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Leider wird es in Zukunft auch weiterhin […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Schwesig-Regierung hat ihre Sicherheitsbehörden nicht im Griff! +++
Zu der sich weiter zuspitzenden MV-Verfassungsschutz-Affäre erklärt der mit dem Fall befasste AfD-Bundestagsabgeordnete aus MV, Leif-Erik Holm: „Diese Vernehmung war zum Fremdschämen. Das Behördenversagen im Fall Amri und darüber […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Debatte um Abschiebestopp nach Syrien offenbart tiefen Riss in der Koalition +++
In der gestrigen, von der AfD-Fraktion angeschobenen Debatte um die Aufhebung des Abschiebestopps von syrischen Straftätern und Gefährdern in ihr Herkunftsland sprach sich Till Backhaus (SPD), in Vertretung für den […]
Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++Minister Heil an solider Finanzierung der Grundrente nicht interessiert!+++
Der Einzelplan für Arbeit und Soziales wurde heute im Bundestag debattiert. Für das kommende Jahr stehen somit knapp 165 Milliarden Euro für soziale Herausforderungen zur Verfügung. Die rentenpolitische Sprecherin […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Coronakrise: Beteiligung des Landtages gewährleisten! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, „Parlamentarische Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sicherstellen“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Seit […]