AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bröckelt die Einheitsfront? Andere Parteien wählen AfD-Kandidat +++
Bei der Wahl eines Mitgliedes des Landtages für den Verwaltungsrat der Landesforstanstalt hat der Kandidat der AfD-Fraktion, Ralf Borschke, 18 Stimmen erhalten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion selbst: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Weihnachts-Lockdown: Denn sie wissen nicht, was sie tun +++
Zu den neuen, verschärfenden Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Heute so, morgen so? Sinnvoller Infektionsschutz verkommt so zum kompletten Chaos. Wer angesichts dessen noch auf Verständnis […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Syrische Gefährder und Straftäter abschieben! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Terrorismus bekämpfen: Syrische Gefährder und Straftäter abschieben“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Mord an einem Deutschen durch einen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien für Erhöhung des Rundfunkbeitrages: Landesregierung begeht Vertragsbruch +++
Heute haben die Fraktionen aus CDU und SPD auch in der zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes für die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestimmt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Koalitionsvertrag legt Beitragsstabilität von Rundfunkgebühren fest: Wie wird die CDU entscheiden? +++
Die CDU in Sachsen-Anhalt beruft sich bei der Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf den Koalitionsvertrag, in welchem sich die Koalitionäre auf die Beitragsstabilität geeinigt haben. Im Koalitionsvertrag der […]