AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bröckelt die Einheitsfront? Andere Parteien wählen AfD-Kandidat +++
Bei der Wahl eines Mitgliedes des Landtages für den Verwaltungsrat der Landesforstanstalt hat der Kandidat der AfD-Fraktion, Ralf Borschke, 18 Stimmen erhalten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion selbst: „Ich freue mich, dass anscheinend auch Abgeordnete aus SPD und CDU mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. In einer geheimen Abstimmung fällt es den Abgeordneten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Weihnachts-Lockdown: Denn sie wissen nicht, was sie tun +++
Zu den neuen, verschärfenden Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Heute so, morgen so? Sinnvoller Infektionsschutz verkommt so zum kompletten Chaos. Wer angesichts dessen noch auf Verständnis bei den Bürgern hofft, dürfte bald enttäuscht werden. Freiheitseinschränkungen, Panikmache und der Entzug der Lebensgrundlagen von Unternehmern nagen am guten Willen der Menschen. Es ist […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Syrische Gefährder und Straftäter abschieben! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Terrorismus bekämpfen: Syrische Gefährder und Straftäter abschieben“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der Mord an einem Deutschen durch einen Syrer in Dresden hat auf tragische Art bestätigt, dass im Zuge der Migrationskrise 2015 ein enormes Gewaltpotential in Deutschland angekommen ist. Ein Abschiebestopp nach Syrien […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien für Erhöhung des Rundfunkbeitrages: Landesregierung begeht Vertragsbruch +++
Heute haben die Fraktionen aus CDU und SPD auch in der zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes für die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestimmt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Betrug! Anders kann ich es nicht formulieren. Das Abstimmungsverhalten ist Betrug am Wähler und der Bruch des eigenen Koalitionsvertrages. Und genau dieses […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Koalitionsvertrag legt Beitragsstabilität von Rundfunkgebühren fest: Wie wird die CDU entscheiden? +++
Die CDU in Sachsen-Anhalt beruft sich bei der Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf den Koalitionsvertrag, in welchem sich die Koalitionäre auf die Beitragsstabilität geeinigt haben. Im Koalitionsvertrag der CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Bekenntnis ebenfalls zu finden. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Koalitionsvertrag […]