AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausfall von „itslearning“: Schulplattform steht symptomatisch für Bildungspolitik in MV +++
Heute kam es zu einem großflächigen Ausfall der digitalen Schulplattform „itslearning“. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es ist leider typisch geworden für die Bildungspolitik in unserem Land, dass von großspurigen Ankündigungen nicht mehr viel übrigbleibt. Monatelang hatte die Landesregierung Zeit, eine funktionierende und belastbare Lernplattform einzurichten. Monatelang war absehbar, dass […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Maßnahmen: Stärkere Binnendifferenzierung nötig +++
Der von der AfD-Fraktion eingebrachte Antrag „Corona ernst nehmen – Eigenverantwortung stärken – Obrigkeitsstaat zurückfahren – Weihnachtstradition schützen“ wurde in der heutigen Plenarsitzung abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Es ist unbestritten, dass man angesichts der Infektionszahlen etwas machen muss. Das heißt aber nicht automatisch, dass man Grundrechte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kümmerliche Sachkostenerstattung für Kindertagespflegepersonen in MV ist die reinste Zumutung! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion teilt die Landesregierung mit, dass die Höhe der Sachaufwendungen für Kindertageseltern pro Kind in den Landkreisen und kreisfreien Städten bei etwa 100 Euro und teilweise darunter liegt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bundesweit wurde die Höhe der Sachkosten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Verzicht auf Sicherheiten spricht nicht für MV Werften +++
Zur Werftenrettung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es spricht nicht gerade für eine gute wirtschaftliche Lage der Werften, wenn das Land auf Sicherheiten für seine gewährten Bürgschaften verzichtet. Zumal das Gutachten zu den wirtschaftlichen Perspektiven von Genting noch immer nicht vorliegt. Wir werden keinem weiteren Entgegenkommen und keinen weiteren Hilfen für […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Distanzunterricht ist Etikettenschwindel +++
Zur Anordnung der Landesregierung, dass ab Montag bis zu den Feiertagen alle Schüler ab der siebten Klasse im größten Teil des Landes Distanzunterricht erhalten sollen, erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Dies bedeutet für viele Schüler de facto eine Verlängerung der Weihnachtsferien um anderthalb Wochen und reißt damit weitere Lücken in die […]