AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schlappe für GEZ-Medien vor dem Bundesverfassungsgericht +++
Nach dem Veto zur Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Eilanträge zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Diese Eilanträge wurden nun abgewiesen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gescheitert! Die GEZ-Medien haben über den gerichtlichen Weg versucht, doch noch eine Beitragserhöhung zum 1. […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitaler Marktplatz MV: Einheitliche und übersichtliche Plattform muss geschaffen werden +++
Zum in der heutigen Pressemitteilung des Energieministeriums beworbenen „Digitalen Marktplatz MV“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Bereits zur Veröffentlichung der Internetplattform haben wir den unübersichtlichen Aufbau und die veraltete Benutzeroberfläche kritisiert. Daran wurde bis heute nichts nennenswert verbessert. Zwar begrüßen wir, dass die Landesregierung endlich unserer Forderung nachkommt und regionale Produkte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altersarmut: Immer mehr Senioren im Minijob +++
Die Zahl der Senioren, welche in Mecklenburg-Vorpommern einem Minijob nachgehen müssen, ist von 2010 bis 2019 von 10.748 auf 18.756 gestiegen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wenn die Rente zum Leben nicht mehr reicht. Für Tausende Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bittere Realität. Der wohl verdiente Ruhestand nach einem langen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Neue Düngeverordnung bedroht Existenzen unserer Landwirte +++
Zur neuen Düngeverordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Die im Kabinett von SPD und CDU beschlossene Düngelandesverordnung stellt für weite Teile unserer Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern eine regelrechte Existenzbedrohung dar. In keinem Bundesland, abgesehen von Sachsen, ist die ausgewiesene Fläche der sogenannten „Roten Gebiete“ so groß wie in Mecklenburg-Vorpommern. Hier wird auf […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nikolaus Kramer: Risikogruppen schützen! +++
Der Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des Lockdown. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Im Prinzip bestätigt Dr. Gassan das, was die AfD-Fraktion seit März sagt. Wir brauchen keinen flächendeckenden Lockdown, der letztendlich nur der Wirtschaft schadet und niemandem hilft. Was wir brauchen ist eine stärkere […]