AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schlappe für GEZ-Medien vor dem Bundesverfassungsgericht +++
Nach dem Veto zur Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Eilanträge zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Diese Eilanträge wurden nun abgewiesen. Dazu erklärt […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitaler Marktplatz MV: Einheitliche und übersichtliche Plattform muss geschaffen werden +++
Zum in der heutigen Pressemitteilung des Energieministeriums beworbenen „Digitalen Marktplatz MV“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Bereits zur Veröffentlichung der Internetplattform haben wir den unübersichtlichen Aufbau […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altersarmut: Immer mehr Senioren im Minijob +++
Die Zahl der Senioren, welche in Mecklenburg-Vorpommern einem Minijob nachgehen müssen, ist von 2010 bis 2019 von 10.748 auf 18.756 gestiegen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Neue Düngeverordnung bedroht Existenzen unserer Landwirte +++
Zur neuen Düngeverordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Die im Kabinett von SPD und CDU beschlossene Düngelandesverordnung stellt für weite Teile unserer Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern eine […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nikolaus Kramer: Risikogruppen schützen! +++
Der Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des Lockdown. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Im Prinzip bestätigt Dr. Gassan das, was […]