AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Laptops und Tablet für bedürftige Schüler: Sofortprogramm der Regierung wirkungslos? +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfügt die Landesregierung über keine Daten, aus denen man den Erfolg des Sofortprogramms zur Anschaffung von Laptops und Tablets für bedürftige Schüler ablesen kann. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Bei einem Programm wie diesem, das für Mecklenburg-Vorpommern aus 10 Millionen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Impfung in MV: Wir brauchen klare Fakten! +++
Zu den anlaufenden Impfungen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung lobt ihre Impfstrategie in den Himmel. Zeit also, kritisch nachzufragen. Es ist nämlich keineswegs so, dass in Mecklenburg-Vorpommern von rund einem Prozent Geimpfter geredet werden kann. Im Falle des Pfizer/BionTech-Vakzins bedarf es laut Entwickler zwei Impfdosen, sonst ist man […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ ‚VEB Schlossgastronomie‘: Vetternwirtschaft und Minusgeschäft? +++
Laut eines Artikels der SVZ gibt es für die landeseigene Schlossgastronomie Sonderkonditionen für Landtag und Staatskanzlei. Dazu erklärt das Aufsichtsratsmitglied der AfD-Fraktion in der Schweriner Schloss Restaurant GmbH, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Chefetage der Landtagsverwaltung leistet sich auf Steuerzahlerkosten einen eigenen Kantinenbetrieb. Das allein ist schon skandalös, denn die Umstände dieses ‚Deals‘ sind […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Maßnahmen: Neue Verbote und Einschränkungen nicht mehr nachvollziehbar +++
Zu den neuen Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Bewegungsfreiheit ist nicht ohne Grund ein hohes Gut, sie einzuschränken kennt man nur aus Ländern der Dritten Welt oder autoritären Staaten. Was machen jene Bürger, welche im Umkreis von 15 Kilometern keine Einkaufsmöglichkeit haben? Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland, die 15-Kilometer-Beschränkung ist Irrsinn! Neben […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundes- und Landtagswahl am selben Tag: AfD wirkt! +++
Zur Festlegung des Datums für die kommende Landtagswahl durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist erfreulich, dass die Landesregierung den Antrag meiner Fraktion im Landtag aufgreift und die Landtagswahl zeitgleich mit der Bundestagswahl durchführen lässt. Zwei getrennte Wahltermine hätten die Steuerzahler auch mehr gekostet – vom höheren Aufwand für […]