AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Linksfraktion betreib Lobbyarbeit für Jugendherbergen! +++
In einem Artikel Ostsee Zeitung vom 18.01.2021 wird die angebliche Notlage der Jugendherbergen während der Corona-Krise thematisiert, welche laut den Betreibern auch 2021 trotz Ausgleichszahlungen weiterhin bestehen würde: Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Sozialfonds glich ein Defizit von 700.000 Euro aus, wobei die Bertreiber aber von einem […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Skandalöser Affront gegen AfD-Vorsitzenden des Finanzausschusses im Landtag von MV +++
Der AfD steht als stärkster Oppositionspartei im Landtag Mecklenburg-Vorpommern der Vorsitz des Finanzausschusses zu. Diese Funktion übt der AfD-Abgeordnete Dr. Gunter Jess seit Jahren aus. SPD, CDU und Linke beantragten und beschlossen mit ihrer Mehrheit im Finanzausschuss am 14.01.2021, dass Dr. Jess die üblichen Berichte des Ausschusses im Plenum nicht mehr präsentieren darf. Als Grund […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Weitere Amazon-Ansiedlung: Konstruktive Begleitung notwendig +++
Laut eines Artikels der Schweriner Volkszeitung plant der Online-Versandhändler Amazon, in Schwerin ein Logistik- und Verteilzentrum zu bauen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche: „Jede Unternehmensansiedlung ist grundsätzlich positiv. Neue Arbeitsplätze und Einnahmen für die klamme Stadtkasse sind nicht nur für Schwerin von Bedeutung. Wichtige Nebeneffekte wie Investitionen in die Infrastruktur […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundesregierung kürzt heimlich Corona-Hilfen für Unternehmern +++
Die Bundesregierung hat im Stillen die Auszahlungsbedingungen für Corona-Hilfen geändert. Hiervon betroffen ist unter anderem die sogenannte Überbrückungshilfe II. Viele Firmen erhalten dadurch weniger Geld als versprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Versprochen – gebrochen! Klammheimlich ändert die Bundesregierung zum Nachteil der krisengeschüttelten Unternehmen die Auszahlungsbedingungen der Corona-Hilfen. Viele Gewerbetreibende stehen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Amri-Skandal: Müllers Rücktritt beendet nicht die Aufklärung! +++
Zur heutigen Ankündigung von Innenminister Torsten Renz, den Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Reinhard Müller, in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Zurückhaltung von Quellen-Informationen zum Umfeld des Terroristen Anis Amri hat Reinhard Müller das Amt gekostet. Diese Entscheidung des Innenministers ist richtig, sagt aber nichts über die politischen […]