AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nein zur Impfpflicht durch die Hintertür +++
Auf der heutigen Sitzung des Landtages lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „Freiwilligkeit schützen – keine mittelbare Impfpflicht zulassen“ ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Da seit Beginn der Coronakrise die Halbwertszeit der Aussagen von Bund und Ländern rapide abnimmt, kann es nicht […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Blackout verhindern, Bürger schützen: Energieversorgung in MV sicherstellen! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Blackout verhindern – Stromversorgung sichern“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Christoph Grimm: „Es häufen sich inzwischen die Prognosen von Wissenschaftlern, die einen Blackout in Deutschland und Teilen Europas vorhersagen. Der deutsche Irrweg in der Energiewende gefährdet damit nicht nur die eigenen Bürger, sondern auch unsere europäischen Nachbarn. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ CDU lässt Linksfraktion für sich sprechen +++
In der heutigen Aussprache im Rahmen der Landtagssitzung haben die CDU und SPD den ehemaligen DDR-Politoffizier Peter Ritter von der Linksfraktion für sich sprechen lassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Von der SPD ist man das politische Umgarnen der Linkspartei ja gewohnt. Es ist aber eine ganz neue Dimension, wenn jetzt […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schweriner Weg bei Bismarck: In alter Tradition spricht die ehemalige SED für SPD und CDU gleich mit +++
Bei der heutigen Debatte zur AfD initiierten Aussprache „150 Jahre Reichsgründung“ gibt der SPD-Abgeordnete Schulte bekannt, dass die Linksfraktion im Namen aller sonstigen Parteien gesprochen hat. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Maske ist gefallen. Im Parlament wird wieder mit einer Stimme aus Block von SPD, CDU und Linksfraktion gesprochen. Neu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Dauerbaustelle Bildung: Altparteien sehen keinen Handlungsbedarf +++
Der Antrag der AfD-Fraktion den Lehrermangel in MV zu beheben, wurde abgelehnt. Der Antrag sah vor, die schulart- und fächerspezifische Lehrerbedarfsplanung alle drei statt fünf Jahre durchzuführen, um den tatsächlichen Bedarf besser zu ermitteln. Ebenfalls sollten Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht künftig auch nach Fächern differenziert zentral erhoben werden, um so Defiziten in der Unterrichtsversorgung gezielt entgegenzusteuern. […]