AfD-Landtagsfraktion MV:+++ VS-Skandal: Kommission durch Experten der Opposition verstärken! +++
Zur von Innenminister Torsten Renz für Anfang Februar verkündeten Einsetzung einer Expertenkommission über die Missstände im Landesamt für Verfassungsschutz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der Verfassungsschutz hat durch die […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Hilferuf der Schulen: Wir müssen handeln – jetzt! +++
Aus einem Gespräch mit einer Schulleiterin ging heute hervor, dass die Schulen nach wie vor mit massiven Problemen des Distanzunterrichtes zu kämpfen habe. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Impfstoff-Knappheit: Produktionskooperation für MV! +++
Diverse Politiker auf Landes- und Bundesebene haben sich enttäuscht gezeigt über die Knappheit der zur Verfügung stehenden Impfdosen gegen COVID-19. Manuele Schwesig hat sich deshalb für einen Impggipfel ausgesprochen. Dazu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ministerin Drese: Lieber zum NDR als in den Landtag? +++
Gestern nahm Sozialministerin Drese aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung des Landtages teil und ließ sich während der Befragung der Landesregierung vertreten. Gestern Abend war sie dann allerdings im […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ CO2-Steuer zieht den Bürgern das Geld aus der Tasche +++
Auf der heutigen Sitzung des Landtages lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „CO2-Steuer abschaffen – Bürger entlasten“ ab. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Stephan […]