AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein Interesse am Patientenwohl: Andere Fraktionen stimmen gegen Kurzzeitpflege in Krankenhäusern +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Kurzzeitpflege in Krankenhäusern ermöglichen“, wurde durch die sonstigen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit unserem Antrag wollten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Mietpreisbremse: Christoph Grimm begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts +++
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel gekippt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Ich begrüße die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Die Mietpreisbremse ist ein sozialistisches Instrument, das […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Keine Stärkung des Einzelhandels: Unternehmer bleiben auf der Strecke +++
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten für das Land Mecklenburg-Vorpommern der AfD-Fraktion wurde abgelehnt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Besonders […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ohne wissenschaftliche Grundlage: Gastronomieschließungen nicht nachvollziehbar +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion steckten sich von März 2020 bis Februar 2021 im vergangenen Jahr 14 Bürger in einem Gastronomiebetrieb an. Dazu erklärt der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundesregierung entmachtet Länder: Automatische Schul- und Kitaschließungen bei erhöhten Inzidenzen +++
Zu den geplanten automatischen Schulschließungen bei höheren Inzidenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Sollte die von der Bundesregierung avisierte Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den […]