AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein Interesse am Patientenwohl: Andere Fraktionen stimmen gegen Kurzzeitpflege in Krankenhäusern +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Kurzzeitpflege in Krankenhäusern ermöglichen“, wurde durch die sonstigen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit unserem Antrag wollten wir ermöglichen, dass ältere Personen, welche nach einem stationären Krankenaufenthalt eine Kurzzeitpflege benötigen, im Krankenhaus zur Erfüllung dieser verbleiben können. Ebenso haben wir das […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Mietpreisbremse: Christoph Grimm begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts +++
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel gekippt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Ich begrüße die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Die Mietpreisbremse ist ein sozialistisches Instrument, das genauso wenig funktioniert wie der Sozialismus im Ganzen. Gedeckelte Mieten führen zu weniger Investitionen in Sanierungen und Neubauten. Letztendlich wird die Knappheit von Wohnraum dadurch […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Keine Stärkung des Einzelhandels: Unternehmer bleiben auf der Strecke +++
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten für das Land Mecklenburg-Vorpommern der AfD-Fraktion wurde abgelehnt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Besonders Ladeninhaber leiden massiv unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Viele davon sind in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Mit unserem Gesetzesentwurf wollten wir den Ladenbesitzern […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ohne wissenschaftliche Grundlage: Gastronomieschließungen nicht nachvollziehbar +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion steckten sich von März 2020 bis Februar 2021 im vergangenen Jahr 14 Bürger in einem Gastronomiebetrieb an. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Auf Grundlage dieser Zahlen eine landesweite Schließung von Gastronomiebetrieben durchzusetzen, ist fern jeglicher Realität. Sogar das […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundesregierung entmachtet Länder: Automatische Schul- und Kitaschließungen bei erhöhten Inzidenzen +++
Zu den geplanten automatischen Schulschließungen bei höheren Inzidenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Sollte die von der Bundesregierung avisierte Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag als auch Bundesrat kommen, drohen einheitliche drakonische Maßnahmen für ganz Deutschland. Die Länderchefs selber können dann nur noch beteiligungslos zusehen, wie die von Kanzlerin […]