AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunaler Finanzausgleich: Finanzierung der Kommunen dauerhaft dynamisieren +++
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern fordert mehr Verlässlichkeit bei Änderungen des kommunalen Finanzausgleiches. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Finanzierung der Kommunen muss dauerhaft dynamisiert und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flüchtlinge und Asylbewerber in NWM: Machen Sie sich ehrlich, Landrat Schomann! +++
Landrat Tino Schomann äußerte in einem Interview mit der Schweriner Volkszeitung (Ausgabe vom 20.05.22), in Nordwestmecklenburg seien Szenarien denkbar, in denen nicht mehr klar wäre, wo er „die Menschen noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Werften: Pläne der Landesregierung scheitern krachend +++
Anlässlich der Äußerungen des Wirtschaftsministers Reinhard Meyer auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zukunft der MV-Werften ist ein einziges […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Windräder doch bald im Naturschutzgebiet? +++
In der heutigen Debatte um den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag, wonach keine Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten erbaut und die Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht reduziert werden sollen, erklärt die energiepolitische Sprecherin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aufarbeitung des DDR-Unrechts: Schwesig muss Farbe bekennen +++
Ab dem morgigen Freitag beginnt in Rostock der dreitägige Kongress zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts bleiben für […]