AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asbest in Schulen und Kitas: Landesregierung offenbar vollkommen ahnungslos +++
Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Schulen und Kindertagesstätten lässt aufhorchen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist mehr als irritierend, dass das Bildungsministerium keinerlei Kenntnisse darüber hat, in welchen Schulen und Kindertagesstätten in Mecklenburg-Vorpommern noch asbesthaltige Materialien verbaut sind. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass gerade […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuersenkung statt Klimageld +++
Zum von Bundesminister Hubertus Heil geplanten sozialen Klimageld erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen entlastet werden. Ohne CO2-Abgabe und mit Steuersenkungen braucht dann auch niemand Almosen in Form eines Klimageldes. Diese Entlastung muss aber schnell kommen und nicht erst im kommenden Jahr. Ursprünglich sollte die CO2-Bepreisung mal für den Klimaschutz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister zum Aus für Nordex ++++
Zum Entschluss des Konzerns Nordex, seine Produktion in Rostock nach Asien zu verlegen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Schmallippigkeit des Wirtschaftsministers wirkt zynisch. Ein Unternehmen nach dem anderen bricht seine Zelte ab und verlässt Mecklenburg-Vorpommern oder erteilt dem Standort hier gänzlich eine Absage. Transfergesellschaft MV Werften, Transfergesellschaft Nordex, bald Transfergesellschaft Mecklenburg-Vorpommern? […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Gegensätzliche Positionen zwischen Ministerpräsidentin und ihrer Justizministerin lassen sich auf Dauer nicht verschleiern +++
Auf Antrag der AfD sollte sich die Justizministerin heute im Rechtsausschuss dazu äußern, zu welchem Ergebnis die Prüfung der vorliegenden Gutachten zu den Möglichkeiten einer Auflösung der Stiftung geführt habe. Dabei sollte insbesondere dazu Stellung genommen werden, wie sich die Vereinbarung zwischen Stiftungsvorstand und Landesregierung auswirke. Die Justizministerin wich einer klaren Stellungnahme aus. Sie bestätigte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum zieht Amazon zurück? Wir brauchen eine Standortanalyse für MV! +++
Der Online-Versandhändler Amazon hat sich gegen den Bau eines Verteilzentrums in Schwerin entschieden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Entscheidung ist ein Paukenschlag. Erst Tesla, dann Intel und jetzt Amazon! Ein Großunternehmen nach dem anderen gibt MV den Laufpass. So wird das nichts mit dem ‚Wirtschaftsstandort MV‘. Außer betroffenen Blicke und […]