AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entscheidung zur Impfpflicht ändert grundsätzlich gar nichts +++
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ändert grundsätzlich gar nichts. Die Impfpflicht gefährdet noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragestunde: Überforderung der Kommunen bei der Unterbringung von Ukrainern und Asylbewerbern verhindern! +++
In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Pegel den Kommunen in Aussicht gestellt, mit Container-Lösungen bei Unterbringungsschwierigkeiten zu unterstützen. In Groß-Stieten stieg zuletzt der Unmut über die Ankündigung des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thore Stein: Deutsche Bevölkerung ist 1945 nicht einfach „gegangen“ +++
Während der heutigen Debatte zum Antrag von SPD und Linke zur „grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Polen“ ließ sich der Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß zu einer äußerst fragwürdigen Formulierung hinreißen. Im Zusammenhang mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ “Animal-Crushing-Videos“ auch in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zu der kleinen Anfrage zum Thema Tierquälerei und „Animal-Crushing-Videos“ erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens-Holger Schneider: „Sogenannte Animal-Crushing-Videos sind äußerst gewaltvolle pornografische Filme, in denen Tiere zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Letzte Generation“ muss sich an Recht und Gesetz halten +++
Zum Hausfriedensbruch durch die radikale Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ an Pumpstationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „In dem Moment, wo Hausfriedensbruch oder möglicherweise sogar Sachbeschädigung im Spiel sind, handelt […]