AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entscheidung zur Impfpflicht ändert grundsätzlich gar nichts +++
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ändert grundsätzlich gar nichts. Die Impfpflicht gefährdet noch immer die Versorgungssicherheit, wenn plötzlich tausende Arbeitskräfte im medizinischen Bereich ausfallen, weil sie ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen. Die Entscheidung ändert auch nichts an […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragestunde: Überforderung der Kommunen bei der Unterbringung von Ukrainern und Asylbewerbern verhindern! +++
In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Pegel den Kommunen in Aussicht gestellt, mit Container-Lösungen bei Unterbringungsschwierigkeiten zu unterstützen. In Groß-Stieten stieg zuletzt der Unmut über die Ankündigung des Landkreises, bis zu 50 alleinstehende Asylbewerber aus dem arabischen und afrikanischen Raum in dem 500-Einwohner-Ort unterzubringen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thore Stein: Deutsche Bevölkerung ist 1945 nicht einfach „gegangen“ +++
Während der heutigen Debatte zum Antrag von SPD und Linke zur „grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Polen“ ließ sich der Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß zu einer äußerst fragwürdigen Formulierung hinreißen. Im Zusammenhang mit dem Bevölkerungsaustausch in den ehemaligen deutschen Ostgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg sprach Herr Miraß davon, dass die deutsche Bevölkerung „gegangen sei“. Dies konnte der parlamentarische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ “Animal-Crushing-Videos“ auch in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zu der kleinen Anfrage zum Thema Tierquälerei und „Animal-Crushing-Videos“ erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens-Holger Schneider: „Sogenannte Animal-Crushing-Videos sind äußerst gewaltvolle pornografische Filme, in denen Tiere zur Luststeigerung und sexuellen Befriedigung grausam gequält, verbrannt, zerstückelt und getötet werden. So werden zum Beispiel Kleintiere wie Mäuse, Hamster und Meerschweinchen mit Schuhen oder barfuß […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Letzte Generation“ muss sich an Recht und Gesetz halten +++
Zum Hausfriedensbruch durch die radikale Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ an Pumpstationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „In dem Moment, wo Hausfriedensbruch oder möglicherweise sogar Sachbeschädigung im Spiel sind, handelt es sich nicht mehr um einen von der Meinungsfreiheit gedeckten Protest. Der Versuch, den Ölfluss in der Pipeline zu unterbrechen, ist potenziell gefährlich und bindet […]