AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lockdown im Herbst? Ohne Evaluierung keine Maßnahmen! +++
Zur Debatte um mögliche Coronamaßnahmen ab Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre wurden noch nicht evaluiert, da werden schon wieder neue Maßnahmen debattiert. Inzwischen ist es hinreichend belegt, dass die Fülle der Maßnahmen weder angebracht noch nutzbringend war. Es grenzt an Manie, mit denselben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rekordinflation und Energiezuschuss belasten Arbeitnehmer und Arbeitgeber +++
[fusion_builder_container type=“flex“ hundred_percent=“no“ equal_height_columns=“no“ menu_anchor=““ hide_on_mobile=“small-visibility,medium-visibility,large-visibility“ class=““ id=““ background_color=““ background_image=““ background_position=“center center“ background_repeat=“no-repeat“ fade=“no“ background_parallax=“none“ parallax_speed=“0.3″ video_mp4=““ video_webm=““ video_ogv=““ video_url=““ video_aspect_ratio=“16:9″ video_loop=“yes“ video_mute=“yes“ overlay_color=““ video_preview_image=““ border_color=““ border_style=“solid“ padding_top=““ padding_bottom=““ padding_left=““ padding_right=““][fusion_builder_row][fusion_builder_column type=“1_1″ layout=“1_1″ background_position=“left top“ background_color=““ border_color=““ border_style=“solid“ border_position=“all“ spacing=“yes“ background_image=““ background_repeat=“no-repeat“ padding_top=““ padding_right=““ padding_bottom=““ padding_left=““ margin_top=“0px“ margin_bottom=“0px“ class=““ id=““ animation_type=““ animation_speed=“0.3″ animation_direction=“left“ hide_on_mobile=“small-visibility,medium-visibility,large-visibility“ center_content=“no“ […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nein zur Übergewinnsteuer! +++
Zur Debatte um die Einführung einer Übergewinnsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Einführung einer Übergewinnsteuer ist wirtschaftlicher Unfug. Eine Abgabe auf angeblich in Krisen erzielte, sogenannte ‚übermäßige Profite‘ ist nichts weiter als ein staatlicher Angriff auf die freie Marktwirtschaft. Unternehmen, welche aufgrund der politischen Großwetterlage schwarze Zahlen schreiben, haften nicht für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wie viele warnende Stimmen braucht es noch! Regierung betreibt energiepolitischen Selbstmord! +++
Nun warnt selbst schon die Bundesnetzagentur davor, dass Erdgas aufgrund der Russlandsanktionen noch knapper und dadurch noch teurer wird. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wie viele warnende Stimmen braucht es denn noch, bis Bund und Land endlich einlenken? Wenn sogar schon der Präsident der Bundesnetzagentur deutlich vor Knappheit und Preissteigerungen warnt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbesserung des Schulschwimmens: Landtagsparteien schließen AfD vom Pressegespräch aus +++
Für heute laden die Landesregierung und alle ‚demokratischen Parteien‘ zu einem Pressegespräch über das Schulschwimmen. Die AfD aber lassen sie bewusst außen vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Landesregierung und alle selbsterklärt demokratischen Parteien setzen sich in gemeinsamer Initiative für die Verbesserung der Schwimmbefähigung von Grundschülern ein. Sie laden zu […]