AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neueste Kita Studie: Beschäftigte überlastet +++
Mecklenburg-Vorpommerns Kitas sind überlastet. Während ein zweifelhaftes Wahlkampfversprechen nicht eingelöst ist, arbeitet die Landesregierung bereits am nächsten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn derzeit vier Fünftel der Kita-Beschäftigten meinen, den Bedürfnissen der Kinder nicht entsprechen zu können, ist das ein sehr prinzipielles Problem, das jedoch absehbar war. Die beitragsfreie Kita hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder planlos in den Herbst – Gesundheitsämter weiterhin schlecht aufgestellt +++
Zur aktuellen Debatte um Coronamaßnahmen im Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsweisendes Gesundheitsmanagement in Deutschland scheitert nicht nur am Föderalismus. Aus dem Corona-Chaos haben Landes- wie Bundesregierung offenbar nichts gelernt. Dies zeigt die Unfähigkeit, die Behörden weiterzuentwickeln. Dies mag auch zunehmend an ausartendenden Rechtsvorschriften und sich stetig ändernden Förder- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungeimpfte Pflegekräfte: Minderheitenschutz nur für politisch genehme Personengruppen? +++
Rund 7600 Pflegekräfte gelten als ungeimpft. Für Sozialministerin Drese handeln diese nicht verantwortungsvoll. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zitat Drese, ‚90 – 95 Prozent der Pflegekräfte handeln verantwortungsvoll‘ – die anderen etwa nicht? Sie sollte sich die Frage stellen, ob Sie denn verantwortungsvoll handelt. Sonst ist sie für jede […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenfreier Ferienhort – Rot-Rot hält trotz erheblicher Bedenken in der Expertenanhörung an dem Prestigeprojekt fest +++
Mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes will die Landesregierung einen kostenfreien Ferienhort einführen. Zu der gestrigen Entscheidung im Bildungsausschuss, den Gesetzentwurf trotz vehementer Kritik von Praktikern unverändert anzunehmen, erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Experten konsultiert man, um von deren Erfahrung aus der Praxis zu profitieren und zu erwartende Fehler zu vermeiden. Dennoch schlägt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt 2022/2023: Chaos, Quatsch und falsche Prioritäten +++
Der Finanzausschuss des Landtages stimmt heute über den Doppelhaushalt 2022/2023 ab. Die AfD Fraktion lehnt den Entwurf der Landesregierung ab und hat zahlreiche Änderungsanträge eingebracht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die rot-rote Landesregierung hat wertvolle Zeit vergeudet. Am 26.9.2021 war Landtagswahl. Den Haushaltsentwurf hat die Landesregierung erst am 15.03.2022 beschlossen. Verabschiedet […]