AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frankreich reaktiviert Kernkraftwerk, Polen plant den Einstieg – Energiewende in Deutschland ist ein Irrweg +++
Mit der Entscheidung, das grenznahe Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass wieder ans Netz zu nehmen, setzt Frankreich ein deutliches Zeichen: Stillgelegte Kernkraftwerke können reaktiviert werden. Währenddessen ist Deutschland aus ideologischen Gründen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grüne Wasserstoffstrategie ist Irrweg: ArcelorMittals Absage sollte Warnsignal für Rot-Rot sein +++
Während Ministerpräsidentin Schwesig im Januar auf der Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg in Wismar noch von wirtschaftlichen Chancen durch die sogenannte Energie- und Mobilitätswende sowie die grüne Wasserstoffstrategie schwärmte und die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung scheitert krachend bei der Verwaltungsdigitalisierung – AfD-Fraktion legt Gegenentwurf im Landtag vor +++
Ein aktuelles Schreiben des Zweckverbands „eGo-MV“ sieht die Verwaltungsdigitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern vor dem Zusammenbruch. Der Verband, bislang zentraler Partner der Landesregierung bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, sieht sich aufgrund ausbleibender […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alles gut bei Stiftungsgründung! – (K)eine politische Einflussnahme auf das Justizministerium MV? Rot-Rot mit unterschiedlichsten Meinungen zur Auflösung der Klimastiftung +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister, folgendes: „Die Ministerpräsidentin gerät durch die Aussagen der Justizministerin Jacqueline Bernhardt als eine der zentralen politischen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundespolizeibesuch in Pasewalk: Motivierte Beamte – aber die Migrationswende ist noch nicht da! +++
Gestern besuchten die Abgeordneten der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer und Jan-Phillip Tadsen sowie der Bundestagsabgeordnete Enrico Komning die Bundespolizeiinspektion Pasewalk. Ziel des Besuchs war es, sich ein unmittelbares Bild von der […]