AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Algerier steckt Straßenbahn in Schwerin in Brand, während SPD die AfD verbieten will +++
Am Samstagmorgen setzte ein 24-jähriger Algerier in einer Straßenbahn in der Wismarschen Straße Teile der Straßenbahn sowie sich selbst in Brand. Die Polizei ermittelt wegen schwerer Brandstiftung. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mindestlohn-Einigung zeigt: Lohnfindung braucht keine Politik, sondern Tarifpartner mit Verantwortung +++
Zur Einigung der Tarifpartner auf eine stufenweise Anhebung des Mindestlohns erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Meister: „Die Entscheidung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Senkung der Stromsteuer – Bundesregierung bricht Versprechen +++
Die Bundesregierung hat der Senkung der Stromsteuer eine Absage erteilt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht zu senken, ist ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Ohnmacht statt demokratischer Reife: Verbotsträume gegen die AfD sind Ausdruck der Angst vor dem Machtverlust +++
Die Forderungen nach einem Verbot der Alternative für Deutschland durch SPD und Linke markieren den vorläufigen Tiefpunkt einer Politik, die sich ihrer eigenen Wirkungslosigkeit schämt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hackerangriff auf Polizei-Kommunikation: Dringlichkeitsantrag der AfD fordert Sonderermittler +++
Nach dem schwerwiegenden Hackerangriff auf die Smartphones der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern fordert die AfD-Fraktion per Dringlichkeitsantrag umfassende Aufklärung. Wie inzwischen bekannt wurde, sind sämtliche dienstlich genutzten Mobiltelefone der Polizei offenbar dauerhaft […]