AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Algerier steckt Straßenbahn in Schwerin in Brand, während SPD die AfD verbieten will +++
Am Samstagmorgen setzte ein 24-jähriger Algerier in einer Straßenbahn in der Wismarschen Straße Teile der Straßenbahn sowie sich selbst in Brand. Die Polizei ermittelt wegen schwerer Brandstiftung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Während die SPD ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert, steckt ein Algerier in der Landeshauptstadt Schwerin eine Straßenbahn in Brand und gefährdet mutwillig […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mindestlohn-Einigung zeigt: Lohnfindung braucht keine Politik, sondern Tarifpartner mit Verantwortung +++
Zur Einigung der Tarifpartner auf eine stufenweise Anhebung des Mindestlohns erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Meister: „Die Entscheidung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro und zum 1. Januar 2027 auf 14,60 Euro anzuheben, zeigt deutlich: Arbeitgeber und Gewerkschaften sind sehr wohl in der Lage, eigenständig vernünftige und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Senkung der Stromsteuer – Bundesregierung bricht Versprechen +++
Die Bundesregierung hat der Senkung der Stromsteuer eine Absage erteilt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht zu senken, ist ein offener Wortbruch gegenüber Millionen Bürgern und Unternehmen. Noch vor wenigen Monaten wurden Entlastungen in Aussicht gestellt, Unternehmen und Bürger warteten darauf. Die Entscheidung von CDU […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Ohnmacht statt demokratischer Reife: Verbotsträume gegen die AfD sind Ausdruck der Angst vor dem Machtverlust +++
Die Forderungen nach einem Verbot der Alternative für Deutschland durch SPD und Linke markieren den vorläufigen Tiefpunkt einer Politik, die sich ihrer eigenen Wirkungslosigkeit schämt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Nicht wir radikalisieren uns, sondern ein System, das seine Deutungshoheit nur noch mit Repression verteidigen kann. Wer im offenen Wettstreit der Argumente […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hackerangriff auf Polizei-Kommunikation: Dringlichkeitsantrag der AfD fordert Sonderermittler +++
Nach dem schwerwiegenden Hackerangriff auf die Smartphones der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern fordert die AfD-Fraktion per Dringlichkeitsantrag umfassende Aufklärung. Wie inzwischen bekannt wurde, sind sämtliche dienstlich genutzten Mobiltelefone der Polizei offenbar dauerhaft unbrauchbar. Die Beamten mussten auf veraltete Funktechnik zurückgreifen, wodurch nicht nur die Einsatzfähigkeit der Polizei erheblich beeinträchtigt ist, sondern auch der Schutz der Bevölkerung gefährdet […]