AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Korruption kommt auf leisen Sohlen: Will die Landesregierung und CDU-Fraktion sich Journalisten kaufen? +++
Im gestrigen Plenum hat die CDU einen Antrag eingereicht, wonach lokale TV-Sender aus Mitteln des Härtefallfonds unterstützt werden sollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kurz nach der Einbringung zieht die CDU-Fraktion den Antrag zurück. Vermutlich wohl wissend verweigern die Christdemokraten sich dem demokratischen Diskurs im Plenum. Oder lag es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reuken: Regierung bestellt Chaos – Klimaextremisten liefern! +++
Laut Medienberichten hat die radikale Klimabewegung „Extinction Rebellion“ bundesweit in einer Nacht-und-Nebel-Aktion etwa 250 Verkehrsschilder auf Autobahnen entfernt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Ich toleriere viele Formen von Protest und zivilgesellschaftlichem Engagement, allerdings nur solange es friedlich und legal bleibt. Was hier geschehen ist, geht aber viel zu weit. Es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr Sachlichkeit in einer Debatte wünscht, die noch gar nicht stattgefunden hat. Der demokratischen Debattenkultur ist es jedenfalls nicht förderlich, wenn die Meinung von vorneherein feststeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr Sachlichkeit in einer Debatte wünscht, die noch gar nicht stattgefunden hat. Der demokratischen Debattenkultur ist es jedenfalls nicht förderlich, wenn die Meinung von vorneherein feststeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag: Lehren aus Corona-Schuldenorgie? Keine! +++
Die AfD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung Änderungen zur Landeshaushaltsordnung (LHO M-V) eingebracht. Damit sollen Lehren aus der Corona-Schuldenpolitik gezogen werden. Zur Ablehnung dieses Gesetzentwurfs erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die verfassungsrechtliche Schuldenbremse war erst Anfang 2020 in Kraft getreten. Sie war noch nicht einmal ein Jahr alt, als sie von der […]