AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bewerberzahlen für Polizei Mecklenburg-Vorpommern brechen ein +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind die Bewerberzahlen bei der Landespolizei in den letzten Jahren von ungefähr 1.800 auf 1.200 gesunken. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass die Bewerberzahlen bei unserer Landespolizei innerhalb von fünf Jahren um ein Drittel zurückgegangen sind, ist erschreckend. Denn natürlich resultieren geringere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alltagshelfer an den Schulen vor ungewisser Zukunft. Ursprüngliches Corona- Programm muss fortgeführt werden. +++
Um Lehrer zu entlasten, wurden an den Schulen des Landes Alltagshelfer eingestellt. Das Programm läuft jedoch zum 31.07.2023 aus. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Angesichts der immer vielfältigeren Belastungen der Schulen und des fortdauernden Lehrermangels sind Alltagshelfer notwendig und wichtig, dies bestätigte sich auch bei zahlreichen Schulbesuchen unserer Abgeordneten. Alltagshelfer sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frühchen-Station in Neubrandenburg muss erhalten bleiben +++
Zur heutigen Beratung des Bundestags-Petitionsausschusses über den Erhalt der medizinischen Versorgung von Frühgeborenen in Neubrandenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Klinikum in Neubrandenburg besitzt den qualitativ höchsten Versorgungsgrad für Frühgeborene und kranke Neugeborene. Trotzdem haben die Krankenkassen dem Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum die Behandlung von Frühchen untersagt, weil es nicht genug solcher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Rechtsstaat ausgesetzt +++
Zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbots erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsverbots mag wünschenswert sein, gleichwohl ist diese Maßnahme ein Skandal. Denn hier wir der Rechtsstaat ganz einfach für ein Wochenende außer Kraft gesetzt. Das in § 30 StVO geregelte Fahrverbot lässt nach § 46 StVO Ausnahmen nur im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meister: Sellering fällt zum zweiten Mal +++
In einem Schreiben an den Rechtsausschuss des Landtages verlautbarte Sellering, dass es für den Vorstand wird immer mehr zur Gewissensfrage werde, ob er seine Zusage zum Rücktritt einhalten kann, wenn dies für offensichtlich rechtswidriges Handeln genutzt wird. Eine Auflösung der Stiftung hält er für rechtswidrig. Dazu erklärt der Obmann des Untersuchungsausschusses Klimastiftung, Michael Meister: „Sellerings […]